Null-Bock-Harmonie
René Heilig über das Thema Drohnen im Verteidigungsausschuss
Heute will der Verteidigungsausschuss mal wieder zum Untersuchungsausschuss mutieren. Es geht um die leidige Drohnen-Beschaffungsgeschichte. Nachdem die SPD mit grüner Schützenhilfe das Feuer auf Minister de Maizière eröffnet hatte und dieser nur ziemlich angeschossen dem Scharmützel entkommen konnte, herrscht nun eine seltsame Null-Bock-Mentalität bei den Kontrahenten. Die Union scheint bereit für maximale Transparenz in Sachen »Euro Hawk«. Die SPD ist zufrieden, dass ihr Kanzlerkandidat Steinbrück, der als Haushälter einen Anteil an der dreistelligen Millionenverschleuderung hat, nicht als Zeuge geladen wird. Auch die drei kleinen Parteien FDP, LINKE und Grüne sind - obgleich doch Wahlkampf ist und die Medien sich für die Saure-Gurken-Zeit wappnen - noch nicht beim Wetzen verbaler Messer beobachtet worden. Harmonie kann hilfreich sein, wenn man tatsächlich um gemeinsame Aufklärung bemüht ist - oder wenn man das Gegenteil anstrebt. Bis Ende August - so viel Zeit bleibt dem Untersuchungsausschuss, um Fehler zu erkennen und zu benennen - ist ohnehin nicht viel zu reißen. Lohnt da das stupide Studieren von Akten? Zumal die Alternative verlockend ist. Sie lautet: Genieß' den Urlaub!
Was die Sache mit den Drohnen insgesamt betrifft, so sind sich Union, SPD und FDP einig: Ohne sie sei auf Dauer keine Bundeswehr im Einsatz denkbar. Den Robotern gehört die Zukunft, nicht nur bei der strategischen Aufklärung, sondern auch beim Kampf im Lande Irgendwo.
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