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SPD-Fest boykottieren?
Kevin Kühnert ist Vorsitzender der Berliner Jusos
nd: Nehmen die Berliner Jusos am »Deutschlandfest« der SPD vom 17. bis 18. August in Berlin teil?
Kühnert: Wir als Landesverband haben, als der Name des Fests bekanntgegeben wurde, die Empfehlung ausgegeben, sich daran nicht zu beteiligen. Ob die Mitglieder aber dorthin gehen, entscheiden sie letztlich selber.
Sie haben einen offenen Brief an SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles geschrieben und darum gebeten, das Fest umzubenennen. Was stört Sie am Begriff »Deutschlandfest«?
Das geht zurück auf ein Fest zu Willy Brandts Zeiten, das »Deutschlandfest« hieß. Man hat in der Partei gesagt, man will daran anknüpfen. Ich sehe hier keine direkte Traditionslinie und möchte nicht, dass meine Partei den Eindruck vermittelt, im Wahlkampfjahr eine deutschtümelnde Klaviatur zu spielen. Das gefällt mir nicht. Wenn die SPD 150-jähriges Jubiläum feiert, ist es das Fest der SPD und kein »Deutschlandfest«. Die SPD ist nach meinem Verständnis Teil einer internationalen und keiner nationalen Bewegung.
Wie hat die Parteispitze auf Ihren offenen Brief reagiert?
Die ernüchternde Erkenntnis war, dass es keine Antwort auf diesen Brief gab. Das ist sehr schade, weil wir uns sachlich darum bemüht haben zu begründen, warum wir den Begriff »Deutschlandfest« ablehnen. Es gab keine Bereitschaft, darüber zu diskutieren. Aber das bestätigt mich auch in meiner Einschätzung, dass es das Fest in dieser Form nicht gebraucht hätte.
Teilen die Bundes-Jusos Ihre Einschätzung?
Der Brief ist dort sehr gut angekommen. Wir haben im vergangenen Jahr auf unserem Juso-Bundeskongress eine Resolution hierzu beschlossen. Die Kritik wird von vielen geteilt.
Was erwarten Sie von dem Fest? Nur Musik, Bratwurststände und Bier oder auch politische Debatten, die sich mit der SPD-Geschichte auseinandersetzen?
Die Größe des Fests ist so bemessen, dass man es nicht nur mit Bratwurst und Bier füllen kann. Das soll seinen Platz haben, aber auch die Parteigliederungen werden sich präsentieren. Wir werden uns anschauen, was für ein Geschichtsbild bei den Debatten vertreten wird. Die eine oder andere Publikation oder Äußerung im Kontext 150 Jahre SPD ist aus unserer Sicht ein wenig geschichtsklitternd geraten. Wenn ich mir den Sonder-»Vorwärts« ansehe, wo das Kapitel Rosa Luxemburg auf zwei Seiten als geschichtliche Irrung abgetan wurde, finde ich, dass hier ein nicht stimmiges Geschichtsbild konstruiert wird.
Die Initiative »Rassismus tötet« ruft - auch wegen der Zustimmung der SPD zum »Asylkompromiss« vor 20 Jahren - dazu auf, gegen das Fest zu demonstrieren. Haben Sie dafür Verständnis?
Im Aufruf wird eher platt argumentiert. Die SPD wird mit allen in einen Topf geworfen, die Sarrazin hinterherlaufen. Kursänderungen werden ignoriert. Auch wir lehnen den »Asylkompromiss« und andere Entscheidungen der jüngeren SPD-Geschichte ab. Aber wir Jusos haben in der Berliner SPD eine Kehrtwende hingekriegt. Dabei geht es um die Aufhebung der Residenzpflicht, die Abschaffung von Gutscheinsystemen und des rassistischen Flughafenasylverfahrens. Das sind Positionen, die teilweise auch im SPD-Bundestagswahlprogramm stehen.
Fragen: Aert van Riel
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