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Kernige Sprüche, alberne Spielchen
Malene Gürgen zum Umgang des Senats mit dem Flüchtlingscamp
Einen Fragenkatalog hat der Innensenator geschickt. Wie lange der Bezirk denn noch gedenke, das Flüchtlingscamp zu dulden, soll er laut Grünen-Bürgermeisterin Monika Hermann unter anderem gefragt haben. Eine Frist für die Beantwortung hatte Frank Henkel (CDU) auch gleich festgelegt, bis zum 16. August. Trotzdem beschwerte er sich schon gestern öffentlich, noch keine Antwort erhalten zu haben.
Ein bisschen beleidigt klingt das, und auch ganz schön albern. Überhaupt verhält sich Henkel kindisch: Der Öffentlichkeit will er sich offenbar als zupackenden Innensenator präsentieren, der gerne mal mit markigen Sprüchen die Situation in Kreuzberg kommentiert. So richtig Lust, sich tatsächlich mit dem Problem zu beschäftigen, hat er aber offenbar nicht: Abgesehen von dem Fragenkatalog habe die Innenverwaltung mit ihr zu diesem Thema bisher nie direkt kommuniziert, sagt Hermann - auch habe sie stets nur aus den Medien von Henkels Vorstößen erfahren.
Die Frage ist dabei, was hier eigentlich das Problem ist: Ein Stück besetztes Straßenland in Kreuzberg oder die Tatsache, dass Flüchtlinge politische Forderungen erheben. An einer wie auch immer gearteten Auseinandersetzung mit diesen Forderungen zeigt der Senat bisher jedenfalls keinerlei ernstzunehmendes Interesse. Anstatt sich zumindest an einen Runden Tisch zu bequemen, werden Zuständigkeiten hin- und hergeschoben, kernige Sätze abgegeben und Fragenkataloge erstellt. Ein mehr als unwürdiges Schauspiel.
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