Taube aus Teheran?
Olaf Standke über ein Friedenssignal des iranischen Präsidenten
Was ist dieser Hassan Ruhani denn nun? Die Taube aus Teheran, die mit Friedensbotschaften eine neue Ära einleitet, wie auch im Westen so mancher hofft? Oder der Wolf im Schafspelz, der nur Kreide gefressen hat, um alle zu täuschen und unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms die iranische Atombombe dann doch zu bauen, wie Israel nicht müde wird zu warnen? Neben der Syrien-Krise ist der Atomstreit mit Iran für viele Diplomaten in New York das zweite große Thema der UN-Vollversammlung. Und sicher ist es richtig, wenn etwa Bundesaußenminister Guido Westerwelle konkrete Taten nach den »ermutigenden« Worten des neuen iranischen Präsidenten fordert.
Zugleich aber muss das »Wohlwollen«, mit dem man auch in Washington das Nein Ruhanis zu eigenen Kernwaffen aufgenommen hat, in eine Diplomatie auf Augenhöhe münden, die über Drohungen mit Sanktionen oder gar einem Militärschlag hinausgeht. Präsident Barack Obama hat bei seinem gestrigen Auftritt in der Generaldebatte der Vollversammlung betont, dass er eine friedliche Lösung im Konflikt mit Iran suche. Seine Regierung soll inzwischen davon ausgehen, dass Ruhani anders als sein Vorgänger von Ayatollah Ali Chamenei die Befugnis zum Verhandeln erhalten habe. Wenn die Außenminister der Erzrivalen in dieser Woche im Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe am Rande des UNO-Plenums in New York erstmals direkt zusammentreffen, haben beide Seiten die Chance zu zeigen, wie ernst sie es meinen.
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