Hilfloser Hollande
Katja Herzberg über den schlingernden Präsidenten Frankreichs
Mit dem Angebot, die nach Kosovo abgeschobene 15-jährige Leonarda ohne ihre Familie nach Frankreich zurückkommen zu lassen, hat sich Frankreichs Präsident François Hollande auch auf dem Feld der Migrationspolitik ins Abseits gestellt. Sein politisches Geschick, das ihn an die Spitze des Landes führte, kommt Hollande offenbar mehr und mehr abhanden. Statt endlich den versprochenen Politikwechsel einzuleiten, verstrickt er sich in Widersprüche. Auf europäischer Ebene fordert Hollande, mehr syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen. Geht es um sein Land, will er aber nicht an überkommenen Einwanderungregeln rütteln.
Was bei Antritt der Linksregierung niemand vermutete, droht nach eineinhalb Jahren Hollande: die reine Fortsetzung der Politik Sarkozys. Doch dafür wurden er und seine Sozialistische Partei nicht gewählt. Nur noch 23 Prozent der Bevölkerung sind mit dem Präsidenten zufrieden. Gleichzeitig gewinnt die rechtsradikale Front National an Zustimmung, nicht zuletzt wegen der lahmenden Wirtschaft. Doch auch da, wo Hollande sein Anpacken vermitteln will, entzaubert er sich selbst. So werden die sozialen Einschnitte bei der Rentenreform zu Recht mit Protest goutiert. Hollande hat sich auf einen Schlingerkurs begeben, den er anscheinend nicht zu verlassen weiß.
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