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Jürgen Klute will nicht mehr für die LINKE ins Europaparlament
In den Gängen des EU-Parlaments fällt er auf: Die meist etwas wilden Haare waren so etwas wie das Markenzeichen von Jürgen Klute. Aus Brüssel und Straßburg wird sich der Europaabgeordnete der LINKEN nun verabschieden. Klute teilte über den Jahreswechsel mit, auf eine Kandidatur bei den Europawahlen im Mai zu verzichten. Nicht, weil ihm die Arbeit keine Freude machen würde. Sondern weil seine Partei »auf die antieuropäische Karte« setze.
Klute sieht die LINKE daher in einer Ecke mit Neofaschisten aus Frankreich und den Niederlanden - was natürlich Unsinn ist. Aber an der »Causa Klute« zeigt sich wieder einmal der Konflikt zwischen EU-Ablehnern und EU-Veränderern, an dem die Linkspartei seit Jahren laboriert. Der studierte Theologe hatte sich vor seinem Einzug ins Europaparlament als »Sozialpfarrer« im Ruhrgebiet einen Namen gemacht. Und auch auf EU-Ebene gilt der 60-Jährige als Macher und nicht als Anti-EU-Ideologe. So ist es insbesondere Klute zu verdanken, dass es europaweit bald ein Grundrecht auf ein Girokonto geben könnte - auch für Sozialhilfeempfänger oder Menschen ohne festen Wohnsitz. Der sogenannte Bundesausschuss, der im Dezember die Kandidaten-Vorschlagsliste für den Europaparteitag der LINKEN Mitte Februar aufstellte, honorierte solche Erfolge nicht. Zumal die Entscheidungen dieses Gremiums offensichtlich eher von parteiinternen Rangeleien, vom Ost-West-Proporz, von der Balancesuche zwischen den Flügeln geprägt sind. Dass er nur drei von insgesamt 74 Stimmen erhielt, traf Klute offensichtlich schwer.
Dabei ist es nicht das erste Mal, dass die LINKE profilierte Europaabgeordnete kaltstellt. Vor fünf Jahren scheiterte Sylvia-Yvonne Kaufmann mit ihrem Versuch, abermals auf die EU-Kandidatenliste zu kommen. Die Berlinerin hatte u.a. wesentlichen Anteil an der Schaffung der Europäischen Bürgerinitiative, die inzwischen auch unter Linken als ein Instrument zur Demokratisierung der EU gesehen wird. Kaufmann hat gute Chancen, im Mai wieder ins EU-Parlament einzuziehen - diesmal jedoch mit SPD-Parteibuch.
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