Nur zwölf Prozent der Petitionen hatten Erfolg
Thüringer Bürger haben sich 2013 mit mehr als 1000 Beschwerden und Problemen an den Landtag gewandt
Erfurt. Thüringer Bürger haben sich im vergangenen Jahr mit mehr als 1000 Beschwerden und Problemen an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags gewandt. Wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte, stieg die Zahl der Petitionen um 78 auf 1003 Eingaben.
Insgesamt bearbeiteten die Abgeordneten wie 2012 rund 1700 Fälle, da noch welche aus dem Vorjahr hinzukamen. Darunter waren auch 119 mündlich abgegebene Petitionen. In den elf Sitzungen des Ausschusses konnten 1153 Anliegen beraten werden, 950 Fälle wurden abgeschlossen. Außerdem können auch sogenannte öffentliche Petitionen eingereicht werden. Finden sich 1500 Unterstützer innerhalb einer bestimmten Frist, muss es eine öffentliche Anhörung dazu geben. 57 Mal beantragten die Absender eine Veröffentlichung.
Zwei Eingaben fanden mehr als 1500 Mitzeichner, woraufhin das Thema in einer öffentlichen Anhörung beraten wurde. Zuletzt beschäftigte sich der Ausschuss am Dienstag in einer öffentlichen Anhörung mit der Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes mellitus Typ 1 in Kindergärten und Schulen.
Noch nicht genügend Unterstützter gibt es derzeit für insgesamt fünf öffentliche Petitionen, die sich unter anderem mit den Vergütungen von Kreistagsabgeordneten als Vertreter der Landkreise in Aufsichtsräten oder der Rückzahlung von Fördermitteln für eine Kindertagesstätte beschäftigen. In vielen Fällen entschied der Landstagsausschuss gegen die eingereichten Petitionen. Nur in rund zwölf Prozent der Fälle entsprachen die Abgeordneten ganz oder teilweise den Wünschen des Petitenten. Mehr als jede zweite Beschwerde (58 Prozent) wurde mit Auskünften zur Sach- und Rechtslage beantwortet oder zurückgenommen. In neun Prozent der Petitionen stellte der Ausschuss fest, dass nicht abgeholfen werden kann.
Der Petitionsausschuss fungiert auch als eine Art »Kummerkasten« für die Anliegen der Bürger. Viele Petitionen sind nach Einschätzung von Fachleuten eine Art Hilferuf, weil sich Bürger im Dschungel von Behörden und Paragrafen nicht mehr zurechtfinden. Seit Juni vergangenen Jahres ist es im Freistaat einfacher, seine Sorgen und Probleme Parlamentariern mitzuteilen. So wurde die Internetplattform für Online-Petitionen erweitert. dpa/nd
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