Triumph für die Demokratie
In Ecuador rückt ein Referendum über die Ölförderung im Naturschutzpark Yasuní näher
»Wir haben es geschafft: Sage und schreibe 757 623 EcuadorianerInnen haben für das Referendum zur Rettung des Yasuní unterschrieben!«, rief Francisco Hurtado von Yasunidos in die tobende Menge auf den Straßen Quitos. Das zivilgesellschaftliche Bündnis Yasunidos hat einen ersten wichtigen Etappensieg gegen die Erdölförderung im Nationalpark Yasuní erreicht.
Yasuní ist ein inmitten des ecuadorianischen Amazonasbeckens gelegenes UNESCO-Naturschutzreservat. Es ist von herausragender Bedeutung für den Artenschutz. An keinem anderen Ort der Welt sind auf einem Hektar mehr endemische Pflanzen- und Tierarten zu finden - Pflanzen und Tiere, die nur dort vorkommen. Darüber hinaus leben im Yasuní-ITT (Kürzel der drei dort entdeckten Ölquellen Ishpingo, Tiputini, Tambococha, d. Red.) einige der letzten indigenen Stämme in freiwilliger Isolation. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sprechen daher von einem bevorstehenden Genozid, sollten die ITT-Ölfelder ausgebeutet werden.
Ein Volksentscheid kann den Staat jedoch dazu verpflichten, das dortige Öl für immer Boden zu belassen. Damit er einberufen wird, müssen laut Verfassung dafür binnen eines halben Jahres knapp 600 000 Unterschriften gesammelt werden. Das entspricht fünf Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung. Tausende von Freiwilligen engagierten sich daher in den letzten Monaten tagtäglich in ganz Ecuador, die geforderten Unterschriften zusammenzutragen. Bereits am Vorabend des Stichtages zur Abgabe der Unterschriften waren zahlreiche indigene und umweltpolitische Organisationen aus dem ganzen Land in der Hauptstadt zusammengekommen. Tags darauf, am 12. April zog eine riesige Karawane mit Tausenden BürgerInnen zur offiziellen Übergabe der Unterschriften zum nationalen Wahlrat. Mit Trommeln, Umzugswagen, und Musik ähnelte dieses Spektakel einer großen Feier.
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und Ex-Energieminister, Alberto Acosta, gratulierte der Yasunidos-Bewegung zu ihrem Erfolg: »Ihr erfüllt die historische Aufgabe, die Rechte der Völker und der Natur zu schützen. Der heutige Tag ist ein großer Triumph für die Demokratie«.
Die Yasunidos-Bewegung entstand unmittelbar, nachdem Präsident Rafael Correa im August 2013 ankündigte, mit der Erdölförderung im Yasuní-IIT zu beginnen. Vor allem die junge Generation rebellierte gemeinsam mit verschiedenen Umweltinitiativen, Frauen- und Indigenenverbänden gegen diese Entscheidung auf. Bis dato präsentierte sich Correa gern selbst als engagierter Werbeträger der weltbekannten Yasuní-ITT-Initiative. Deren revolutionärer Vorschlag bestand darin, 850 Millionen Barrel Erdöl zum Schutz der Natur und der Indigenen im Boden des Regenwaldes zu belassen. Zum Ausgleich sollte die internationale Staatengemeinschaft Kompensationszahlungen in Höhe von 3,6 Milliarden Dollar leisten. Nach sechs Jahren verlor Correa jedoch die Geduld und kündigte die Initiative einseitig auf. Seither kämpft das Yasunidos-Bündnis für ein nationales Referendum. Pato Chavéz, ein Sprecher der Bewegung: »Unser Ziel ist es, den Traum vom Guten Leben ohne Öl, den viele Menschen dieses Landes haben, zu verwirklichen.«
Rückendeckung erhält das junge Bündnis von zahlreichen KünstlerInnen und Prominenten sowie vom Verfassungsrechtler César Trujillo. Er nahm in einem Kleinbus mit der bekannten Umweltaktivistin Esperanza Martínez ebenfalls an der Umzugskarawane teil. Nach der Einreichung der Unterschriften am Mittag zog sich die offizielle Annahme der Formulare bis spät in die Nacht hin. Etliche Yasunidos-Mitglieder beobachteten die erste Zählung und Scannung der Dokumente. Esperanza Martínez strahlte, als sie schließlich am Sonntag um zwei Uhr morgens stellvertretend für das gesamte Yasunidos-Bündnis die offizielle Eingangsbestätigung der Formulare unterschrieb.
Dennoch ist unsicher, ob der Nationale Wahlrat alle Unterschriften anerkennt und das Referendum tatsächlich einberufen wird. Vorab hatte die Regierung bereits erklärt, dass mindestens 30 Prozent der Unterschriften ungültig seien. Daher werden die Yasunidos auch den weiteren Verifizierungsprozess der Unterschriften äußerst kritisch begleiten. Ob die gesetzliche Zeitvorgabe von zwei Wochen tatsächlich eingehalten wird, ist fraglich. »Wir werden jede Unterschrift wie unsere eigenen Kinder verteidigen. Dies wird unsere zweite Schlacht!«, sagt Antonella Calle, eine Sprecherin der Yasunidos. Ein Referendum ist auf alle Fälle in fast greifbare Nähe gerückt.
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