Das Phantom in Washington
Olaf Standke über die USA-Reise von Bundesinnenminister de Maizière
War Thomas de Maizière wirklich in Washington? So laut- und ergebnislos verlief der jüngste Besuch des Bundesinnenministers beim »großen Bruder«, dass man daran fast zweifeln wollte. Es sei denn, man nimmt es schon als Erfolg, dass der USA-Justizminister eine Einladung nach Berlin angenommen haben soll. Er werde dabei die Reformpläne der Obama-Regierung für die Überwachungsprogramme des NSA vorstellen - irgendwann nach der politischen Sommerpause.
Zusagen über eine Mäßigung oder gar Beendigung der flächendeckenden Ausspähung der deutschen Bevölkerung durch einen fremden Geheimdienst hatte de Maizière nicht im Gepäck. Er freute sich schon, dass es nun nicht mehr die Schlapphüte, sondern die Telefongesellschaften sein sollen, die Verbindungsdaten in den USA speichern - und im Fall der Fälle weiter freigeben müssen. Über mögliche »Einschränkungen der Arbeit der Dienste auch außerhalb Amerikas gegenüber Staatsbürgern, die nicht Amerikaner sind«, wollte man dem Vertreter einer der wichtigsten Bündnispartner in Washington dann doch nichts verraten. Ganz davon abgesehen, dass am Ende des von de Maizière so gepriesenen »Cyberdialogs« auf keinen Fall das nach den NSA-Enthüllungen Edward Snowdens noch so vehement geforderte No-Spy-Abkommen stehen werde. Kläglich.
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