Zur Strafe Nichtwahl
Katja Herzberg über die schwache Wahlbeteiligung in östlichen EU-Staaten
Die Slowakei hat bei dieser Europawahl wieder einen erschreckenden Rekord aufgestellt: Nur 13 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren waren es bereits schwache 20 Prozent. Mit dieser Entwicklung sind die Slowaken nicht allein. In fast allen osteuropäischen EU-Staaten haben noch weniger Menschen als 2009 die Europaabgeordneten mitbestimmt. Allein mit Desinteresse ist das nicht zu erklären.
Die Ostländer mit besonders niedriger Wahlbeteiligung sind die Kleinen in EU-Europa. Sie haben wenige Sitze im EU-Parlament - ausgenommen Polen mit 51 Mandaten. Der Einfluss im Rat, dem Gremium der nationalen Regierungen, ist de facto noch geringer. Hier bestimmen die Großen: Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Deutschland und das EU-Gründungsland Luxemburg sind es auch, die die EU-weiten Spitzenkandidaten stellten. Die ließen sich im Wahlkampf kaum oder gar nicht jenseits der Oder blicken. Neben dem Thema EU-Kommissionsvorsitz und der Krise in Südeuropa verblassten so sämtliche Probleme in den neuen EU-Ländern.
Zehn Jahre nach der groß gefeierten Erweiterung ist die Ernüchterung im EU-Osten spürbar. Der Vertrauensverlust, der sich nun auch massiv in der schwachen Beteiligung bei der Europawahl niederschlägt, sollte nicht nur als Abstrafung wahr-, sondern endlich auch ernst genommen werden.
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