Kabul: Amnesty wirft US-Militärjustiz Versäumnisse vor
Hinweise auf Kriegsverbrechen wurden ignoriert / Tod von tausenden Zivilisten nicht untersucht
Kabul/Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der US-Militärjustiz schwere Versäumnisse bei der Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan vorgeworfen. »Selbst offensichtliche Hinweise auf Kriegsverbrechen wurden ignoriert und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen«, sagte die Amnesty-Generalsekretärin für Deutschland, Selmin Caliskan, zu einem 108-seitigen Bericht ihrer Organisation, der am Montag veröffentlicht wurde.
Darin werden zehn Luftangriffe und nächtliche Razzien der US-Streitkräfte zwischen 2009 und 2013 beschrieben, bei denen nach Amnesty-Recherchen 140 Zivilisten ums Leben gekommen sind, darunter 50 Kinder. »In keinem der von uns untersuchten Fälle wurde überhaupt ein Strafverfahren eingeleitet«, sagt Caliskan. Die Opfer und ihre Angehörigen hätten kaum eine Chance auf Gerechtigkeit. Es habe sich »eine Kultur der Straflosigkeit« etabliert, hieß es in dem Bericht.
Für den Bericht befragte Amnesty 125 Zeugen und Angehörige von Opfern. Obwohl die US-Armee in den meisten Fällen Untersuchungen angekündigt habe, seien die Angehörigen und Augenzeugen fast nie angehört worden, beklagt die Organisation.
Amnesty fordert eine umfassende Untersuchung der dargestellten Fälle und eine Reform der US-Militärjustiz. Bisher entscheide keine unabhängige Ermittlungsbehörde über die Einleitung von Verfahren, sondern militärische Befehlshaber. Auch die Bundesregierung müsse sich als Truppensteller in Afghanistan dafür einsetzen, dass Todesfälle unter Zivilisten umfassend untersucht und Opfer entschädigt würden.
Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan läuft im Dezember nach 13 Jahren aus. Auch für die geplante Nachfolgemission zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte verlangt die Nato Schutz vor Strafverfolgung durch afghanische Behörden. Ein entsprechendes Abkommen muss aber noch vom neuen afghanischen Präsidenten unterzeichnet werden. Die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl läuft gerade. Agenturen/nd
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