Kritik an Sprachtests beim Ehegattennachzug
Integrationsbeauftragte Özoguz bemängelt Härtefallregelung
Berlin. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hält nichts von der derzeitigen Härtefallregelung beim Ehegattennachzug. Es dürfe »nicht vom Bestehen eines Deutschtests abhängen, ob Eheleute ein gemeinsames Leben in Deutschland führen können. Diese Absurdität müssen wir überwinden«, sagte die SPD-Politikerin der »Berliner Zeitung«.
Auf den Deutschtest soll künftig nur in Härtefällen verzichtet werden können, hatte das Bundesinnenministerium bestätigt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juli der Klage einer Türkin stattgegeben und die seit 2007 verpflichtenden Sprachtests für türkische Ehepartner gekippt.
Die Bundesregierung hatte eine gründliche Prüfung des Urteils angekündigt. Man befinde sich noch in der Meinungsfindung, erklärte die Staatsministerin im Kanzleramt. »Ich hoffe, dass wir dann eine bessere Lösung finden als die Härtefallregelung, wie sie jetzt im Erlass steht.« dpa/nd
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