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Hü oder Hott?
Sarah Liebigt über die Kunst des Verantwortungsgeschachers
Etwas anderes als ein derart nichtssagender Titel fällt einem zu Beginn dieser Woche noch ein. Angesichts der weiteren Runde Flüchtlinge vs. Senat, angesichts der Situation auf und um die Kreuzberger Cuvrybrache: Kann man sich nur noch fragen, ob Berlin nicht von einem Senat sondern von mehreren Parallelgesellschaften regiert wird. Solange die rechte Hand nicht weiß, was die linke macht, und umgekehrt, kann man sich auch nicht gegenseitig ins Handwerk pfuschen.
In mühseligen Verhandlungen haben Bezirk und Senat mit den Flüchtlingen in Kreuzberg ein Abkommen ausgehandelt. Die Flüchtlinge halten sich an ihren Teil, der Senat nicht und als daran Kritik laut wird, lässt man pronto ein Gutachten anfertigen, dass das Abkommen für nicht gültig erklärt. Soweit die rechte Hand. Senatorin Kolat erklärt nun dem RAV, das Abkommen sei gültig und man habe doch alles gemeinsam beschlossen. So richtig auf den Tisch hauen tut die linke Hand also nicht.
An der Cuvrybrache passiert zur Zeit Ähnliches. Der Bezirk sieht sich mit einem Problem konfrontiert, für das er nicht zuständig ist und bekommt einen Satz heiße Ohren verpasst. Dafür, dass er den Bewohnern der nun gesperrten Cuvrybrache keine Bleibe verschaffe und sie im Regen stehen lasse. Zuständig für das Baugrundstück sind dessen Eigentümer, respektive: der Senat, bei dem die Planungsrechte seit Jahren liegen. Beide bleiben wortkarg.
In diesem Gleichnis fliegen beide Hände abwehrend in die Luft. Welchen Part hier der Bezirk innehat, darüber stritten sich die tippenden Hände der Autorin bis Redaktionsschluss.
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