Kurdenphobie und der Kampf um Kobane
Für die türkische Politik bleibt die PKK eine größere Gefahr als der »Islamische Staat«
Als vergangenen Donnerstag das türkische Parlament die Regierung ermächtigte, in Syrien und Irak militärisch einzugreifen, wurde das in westlichen Ländern selbstverständlich als Auftakt einer türkischen Beteiligung am Krieg gegen den »Islamischen Staat« (IS) gesehen. Am Abend erklärte dann der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, seine Regierung werde alles in ihrer Macht Stehende tun, damit die heiß umkämpfte kurdische Enklave Kobane an der türkischen Grenze nicht in die Hand der Dschihadisten fällt.
Über das Wochenende nahm IS Kobane unter Dauerbeschuss, Panzer der Terrormiliz fuhren entlang dem Grenzzaun zur Türkei auf. Wohl um diese in bewährter Weise in Panik zu versetzen, stellte der IS ein Video ins Internet, das zeigt, wie Kurdinnen der Kopf abgeschnitten wird.
Trotz allem hielt Kobane zunächst stand. Dazu trugen verstärkte US-amerikanische Luftangriffe bei, aber vor allem der zähe Widerstand der Kämpferinnen und Kämpfer am Boden. Im beginnenden Häuserkampf sind die Panzer des IS auch weniger effektiv als auf freiem Feld. Trotzdem ist die Lage sehr kritisch.
Nur eines hat man in den vergangenen Tagen nicht gesehen: irgendeine Maßnahme der türkischen Behörden, um die von Davutoglu angekündigte Unterstützung der Kurden in Kobane umzusetzen. Wenn man den Reden von Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan lauscht, so wird auch klar, dass ihnen die Angreifer in Kobane weit weniger Sorgen bereiten als die Verteidiger, denn deren Miliz YPG ist ein direkter Seitenarm der PKK. Dass Letztere sich aus der Türkei zurückgezogen hat und auf einen Friedensprozess hofft, scheint in den Augen Ankaras nichts an ihrer potenziellen Gefährlichkeit zu ändern.
Wie wenig Ankara den IS als die eigentliche Gefahr wahrnimmt, zeigt auch ein anderes Indiz. Demonstrationen von Gegnern des IS in Istanbul werden von der Polizei regelmäßig angegriffen, nur die Sympathisanten des IS können im Zentrum Istanbuls ungehindert demonstrieren, meint Gürkan Özturan von der türkischen Piraten-Partei.
Wenn man die Reden und Vorschläge des Regierungslagers zusammennimmt, so kristallisiert sich heraus, dass man die PKK noch immer als die größte Gefahr in der Region sieht, dass der Sturz des Assad-Regimes in Syrien die nächste Priorität ist und dass man annimmt, dass sich dann alles andere von selbst erledigt. Den USA wirft man vor, kein Konzept für einen dauerhaften Frieden in Irak und Syrien zu haben. Letztendlich macht man die USA für das Auftreten des IS verantwortlich. Dieser Vorwurf kann von der abstrakten Ebene - nach der Devise »Falsche Politik führt zu falschen Ergebnissen« - rasch in eine direkte Anschuldigung gewendet werden, wonach der IS in Wirklichkeit ein Instrument der westlichen Politik ist.
So fragt der türkische Verkehrs- und Kommunikationsminister Lütfi Elvan demonstrativ: »Könnten die USA und die westlichen Mächte die Terrororganisation denn nicht in kurzer Zeit stoppen, so sie denn wollten?« Die suggerierte Antwort ist klar und die Welt wieder in Ordnung.
Wenn der IS schon eine Terrororganisation ist, dann ist sie eine Schöpfung des Westens. Muslime sind unter allen Umständen die Guten und die Unterdrückten.
Ausgerechnet der US-amerikanische Vizepräsident Joe Biden hat nun Ankara noch weitere Gründe für das Stillhalten in Sachen Kobane geliefert. In einer Rede an der Harvard University sagte Biden, das größte Problem seien die Verbündeten der USA, insbesondere die Türkei. Erdogan habe ihm gegenüber selbst eingeräumt, dass seine Syrienpolitik ein Fehler gewesen sei. Biden rückte dies in den Zusammenhang der Unterstützung radikaler islamischer Gruppen wie IS. Erdogan reagierte scharf. Wenn Biden das gesagt habe, so sei er »ein Mann von gestern« für ihn.
Ein handfester Streit mit der Türkei ist das Letzte, was die US-Regierung derzeit brauchen kann. Also griff Biden zum Telefonhörer und entschuldigte sich bei Erdogan. Der Vorfall wird nun in den türkischen Medien als Beispiel dafür genutzt, wie wenig man westlichen Politikern trauen kann. Die Türkei könne sich nicht auf die USA und die anderen Verbündeten verlassen, wenn deren Worte und Strategien fast jeden Monat wechseln würden, schreibt etwa Murat Yetkin in der Zeitung »Radikal«. »Die gehen eines Tages wieder, aber wir bleiben hier.«
Wenn Kobane fällt, so wird man nicht nur Davutoglu fragen müssen, warum er sein Hilfsversprechen nicht umgesetzt hat, sondern auch Obama, warum die USA so zögerlich waren. Die Antwort könnte sein, dass auch die US-Regierung dem Irrtum unterlag, die Türkei wolle wirklich eingreifen und dass deshalb Pläne zur Unterstützung der Kurden zurückgestellt wurden.
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