Letzte Chance
Olaf Standke zu den Verhandlungen über Teherans Atomprogramm
Der Zeitdruck ist groß, schließlich soll bei den Verhandlungen über das Atomprogramm Irans nach jahrelangem Streit in spätestens zwei Wochen eine Einigung erzielt werden. So galt die jüngste Runde in Oman nicht nur Teheran als »Schlüsseltreffen«, nachdem unter dem iranischen Präsidenten Ruhani seit 2013 endlich Bewegung in den Konflikt gekommen war. Den großen Durchbruch erwarteten wohl nicht einmal die kühnsten Optimisten, aber von einer erhofften »Weichenstellung« sprach man in der iranischen Hauptstadt schon. Dabei hätte die geäußerte Skepsis Obamas nach den für seine Demokraten so desaströsen Kongresswahlen Warnung genug sein sollen. Der USA-Präsident steht nun innenpolitisch noch stärker unter dem Druck eines republikanisch dominierten Parlaments.
Teheran verhandelt zwar mit der sogenannten 5+1 Gruppe, entscheidend aber ist die Einigung mit Washington. Dort will man »wasserdichte Sicherheiten« (Obama), dass Iran keine Kernwaffen entwickeln kann. Teheran wiederum fordert einen klaren Zeitrahmen für die Aufhebung der Sanktionen. Oman blieb jetzt ohne greifbare Ergebnisse. Gibt es auch bis zum Ende der Einigungsfrist keine Lösung, so befürchten Beobachter, dürfte sich das Zeitfenster für eine Verständigung zumindest für die letzten Jahre der Obama-Amtszeit endgültig schließen.
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