Athen ist nur schwer zu exportieren
Die portugiesiche Linke nach dem Wahlerfolg von SYRIZA
Kurz vor dem Wahlkrimi von Athen zeigte sich Joana Amaral Dias gegenüber der »Deutschen Presse- Agentur« noch begeistert: »Ein Sieg von SYRIZA würde unserer Bewegung viele Impulse geben.« Und doch sieht es derzeit nicht so aus, als könne Portugals Linke vom SYRIZA-Sieg profitieren. »Juntos Podemos« (»Gemeinsam können wir«) nennt sich besagte Bewegung, und die 40-jährige Psychologin gehört zu ihren Gründern. Der Name lehnt sich bewusst an den des Nachbarn Podemos in Spanien an. Nur wenige aber erinnern sich, dass es die portugiesische »Empörten-Bewegung« war, die im März 2011, zwei Monate vor dem ersten großen Auftritt der spanischen »15-M«-Bewegung, 300 000 Portugiesen gegen Sozialabbau auf die Straße brachte.
Amaral Dias, Ex-Abgeordnete des Bloco de Esquerda (Linksblock) und landesweit bekannt durch Zeitungskolumnen, ist bereits einen Tag nach dem SYRIZA-Erfolg nicht mehr »das Gesicht ihrer Bewegung«. Am 24. Januar entschied sich die Mehrheit von »Juntos Podemos«, zukünftig eine Partei sein zu wollen, um zur Parlamentswahl im Herbst anzutreten. Amaral Dias sah dies anders. Nun sammeln die Aktivisten Unterschriften für ihre Zulassung als Partei, laut Verfassung werden 7500 benötigt. »1200 Unterschriften haben wir in eineinhalb Wochen zusammenbekommen«, erklärt die neue Sprecherin Manuela Magno stolz. Auch sie war einst wie Amaral Dias Mitglied des »Bloco«, glaubt nun aber an den Erfolg der neuen Partei. Der noch im Parlament vertretene Linksblock wird seit Monaten von innerparteilichen Kontroversen erschüttert. Im Kern geht es um die Frage, ob die Linke nach den Wahlen mit der heute oppositionellen Sozialistischen Partei (PS) kooperieren sollte, um eine große Koalition mit den regierenden Konservativen (PSD) zu verhindern.
Die Bloco-Führung schließt eine Kooperation mit der PS aber aus. Deshalb hatte im Sommer auch die Abgeordnete Ana Drago der Partei den Rücken gekehrt. Sie baut nun an einem alternativen linken Wahlbündnis. Vertreter mehrerer Parteien und Organisationen trafen sich am Samstag in Lissabon mit der Partei »Livre« (»Frei«) des ehemaligen Europa-Abgeordneten Rui Tavares, um über eine gemeinsame Kandidatur zu sprechen. Tavares war 2009 über die Liste des Linksblocks ins Parlament eingezogen, gründete 2013 jedoch seine eigene linksliberal-ökologische Partei. Er und Drago wollen verhindern, dass die in Wahlkämpfen traditionell links blinkenden Sozialisten danach den Rechtsschwenk vollziehen. Stattdessen wollen sie sie in eine Mitte-Links-Koalition drängen. Voraussichtlich werden die Portugiesen im September genau darüber entscheiden. An einen Sieg wie in Griechenland glaubt in Portugal aber ob der Spaltungen der Linken aktuell niemand.
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