Antisemitismus-Expertenkreis ohne Juden
Innenministerium reagiert auf Kritik an Expertenkreis Antisemitismus / Aufnahme jüdischer Vertreter in Gremium werde geprüft
Berlin. Das Bundesinnenministerium will auf die Kritik jüdischer Verbände an der Zusammensetzung des Expertenkreises Antisemitismus reagieren. Die Forderung, auch jüdische Experten in den Kreis aufzunehmen, werde »offen und sehr wohlwollend« geprüft, kündigte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin an. In einer am Vortag veröffentlichten Erklärung hatten es jüdische Verbände und Wissenschaftler als Skandal bezeichnet, dass keiner der vom Bundesinnenministerium benannten Experten jüdischer Herkunft sei.
Es sei niemals die Absicht des Ministeriums gewesen, jüdische Vertreter auszuschließen, beteuerte der Sprecher. Ein solches Vorgehen wäre »geradezu absurd«. Bei der Zusammensetzung des Kreises sei die Religionszugehörigkeit allerdings »nicht das Kriterium der Wahl« gewesen. Von vornherein sei geplant gewesen, die Expertise der jüdischen Institutionen und Verbände über eine enge Zusammenarbeit einfließen zu lassen.
Das Ministerium habe nun den Wunsch der Verbände zur Kenntnis genommen, selbst in dem Expertenkreis vertreten zu sein, sagte der Sprecher weiter. Dies solle möglich gemacht werden. Auf die Frage, ob es auf eine Panne im Ministerium zurückzuführen sei, dass zunächst kein jüdischer Vertreter berufen wurde, entgegnete der Sprecher: »Wenn das Ihre Schlussfolgerung ist, mögen Sie sie so ziehen.«
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die acht Mitglieder des Expertenkreises bereits im Dezember auf Grundlage eines Beschlusses des Bundestages benannt. Sie sollen innerhalb von zwei Jahren einen Bericht vorlegen. Auch in der vorherigen Legislaturperiode hatte es ein solches Gremium gegeben. AFP/nd
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