Weiterungen des Weißbuches
René Heilig rät, die Aufforderung zur breiten Debatte anzunehmen
In Berlin begann am Dienstag die Debatte um Deutschlands Rolle in der Welt. Ein neues Weißbuch soll entstehen. Das heißt nicht so, weil es weiße Westen garantiert. Die sind dem deutschen Leib wahrlich noch immer nicht angemessen. Schon deshalb ergibt sich die Frage, warum abermals das Verteidigungsministerium mit dem Zusammenschreiben grundlegender Positionen beauftragt wurde. Die Regierung hätte die Querschnittsaufgabe betonen und verschiedene Ressorts verpflichten sollen. Denn: Das Problem Sicherheit ist hochkomplex. Schon die traditionelle Unterscheidung zwischen äußerer und innerer fällt schwer. Hunger, Klima, Bildung, Kommunikation verlangen andere Antworten als die, die man vom Militär erwarten darf.
Immerhin, von der Leyen hat ja zu einer breiten, intensiven, eineinhalbjährigen Debatte aufgefordert. Sie lud nicht nur Parteien, Politiker, Wissenschaftler sondern alle Bürger dazu ein. Ein demokratisches Angebot. Klar kann man abwinken und vermuten, dass die Worte verschiedener gesellschaftlicher Gruppen im Strategiedokument deutscher Politik unterschiedliches Gewicht haben werden. Doch allein die öffentliche Beschäftigung mit aufgeworfenen und weiteren Fragen, die Suche nach adäquaten Antworten und Streit können dazu beitragen, eigene Ziele klarer zu benennen, Mitstreiter zu finden. Das zeichnete die Friedensbewegung einst aus.
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