Schwierige Kindheit
Olaf Standke über die ersten fünf Jahre von Obamas Gesundheitsreform
Barack Obamas Gesundheitsreform war eine schwierige Geburt. Nicht nur wegen des massiven politischen und juristischen Widerstands der Republikaner. Selbst technische Probleme wurden zu Stolpersteinen bei der Registrierung. Fünf Jahre nach Unterzeichnung durch den Präsidenten hat die US-Regierung nun Bilanz gezogen: Dank Obamacare ist die Zahl der US-Bürger ohne Krankenversicherung um 16,4 Millionen gesunken. 14,1 Millionen Erwachsene, die sich eine solche bisher einfach nicht leisten konnten und auch nicht von ihrem Arbeitgeber unterstützt wurden, haben seit Oktober 2013 eine Police abgeschlossen; womit auch zusätzlich 2,3 Millionen junge Leute als Familienangehörige Schutz erhielten. Gleichzeitig wird Medicaid, das Gesundheitsprogramm für Arme, weiter ausgebaut.
All das ist fraglos ein Erfolg, auch wenn der Anteil der Unversicherten noch immer bei 13,2 Prozent liegt. Doch die Republikaner lassen nicht locker. Und so müssen rund 7,5 Millionen Menschen befürchten, dass ihnen staatliche Zuschüsse wieder gestrichen werden. Zwar hatte der Oberste Gerichtshof in Washington Obamacare grundsätzlich für verfassungskonform erklärt, doch geht es jetzt in einer Klage gegen unklare Formulierungen im Gesetz um die Frage, ob öffentliche Beihilfen überall in den USA greifen. Die Konservativen wollen Obamas Sozialprojekt weiter mit allen Mittel begraben.
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