Werthebach, der zweite Versuch?
René Heilig über Anzeichen für eine neue Polizeireform des Bundes
»Nach den Anschlägen in Paris und Kopenhagen liegt es nahe, sich noch stärker als bisher auf robuste Lagen einzustellen«, sagte der Präsident der Bundespolizei der dpa. Das - und was Dieter Romann sonst noch so erzählt - klingt banal. Wirklich Sinn macht es aber, wenn man weiß, was hinter verschlossenen Türen im Bundesinnenministerium unter dem Stichwort Terrorabwehr geplant wird. Da ist unter anderem etwas von einem neuen Mobilen Einsatzkommando zu hören. Die hochgerüstete Elitetruppe jedoch hätte wohl eher etwas mit dem Bundeskriminalamt, also den zivilen Cops, zu tun. Das ist vermutlich der Grund, weshalb Romann seine uniformierte, bundesweit stationierte Bundes-Bereitschaftspolizei als fit für alle Lagen anpreist.
Was scheinbar als notwendige Reaktion auf die islamistisch geprägten Anschläge in Paris und Kopenhagen daherkommt, erinnert altgediente Innenexperten stellenweise an Vorschläge der sogenannten Werthebach-Kommission. Die hatte Thomas de Maizière in seiner ersten Amtszeit als Bundesinnenminister eingesetzt, um Staatsmacht-Strukturen zu straffen und die Kompetenz der Länderpolizeien zu beschneiden. Damals war der Widerstand in den eigenen Reihen noch zu groß, um alles durchsetzen zu können. Und nun? Wer wissen will, was uns erwartet, sollte in der Tat nach Frankreich schauen - und sich fürchten lernen vor deutschen Repressionstruppen à la CRS.
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