Nationalistische Gefahr im Verzug
Katja Herzberg zur neuen Fraktion im EU-Parlament von Wilders und Le Pen
Es fällt schwer zu entscheiden, welche Welle gefährlicher erscheint: die Haarpracht von Geert Wilders oder die blonde Mähne von Marine Le Pen? Eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Beide zusammen ergeben gar eine brandgefährliche Kombination. Eben jene findet sich nun im EU-Parlament. Dort sitzen die beiden Frontfiguren der neuen rechten Fraktion »Europa der Nationen und der Freiheiten« nicht mehr nur nebeneinander. Für ihr nationalistisches wie zuwanderungs- und EU-feindliches Schaffen bekommen sie als parlamentarische Gruppe noch mehr Mittel. Der Rechtsruck in der einzigen direkt gewählten EU-Institution infolge der Europawahl im Mai 2014 verschärft sich so und schwächt das Parlament als Ganzes.
Denn wer von EU-Kommission und -Rat soll Wortführer wie Le Pen und Wilders in politischen Verhandlungen ernst nehmen, wenn die die Grundlage des Zusammenarbeitens auf europäischer Ebene ablehnen? Wie sollen Entscheidungen über die Zukunft des Euros und den Umgang mit Flüchtlingen getroffen werden, wenn Beteiligte die Basis dafür missbilligen?
Noch haben Le Pen und Wilders nicht die Oberhand in Brüssel, Den Haag und Paris. Es liegt nun an allen Verantwortungsträgern in der EU, ihnen nicht noch mehr Zulauf zu verschaffen - indem sie den Menschen aufzeigen, dass ein friedliches, solidarisches und soziales Europa möglich ist.
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