Nächste Phase
Tom Strohschneider über SYRIZA nach dem Ja für das Kreditpaket
Es war eine der Bedeutung angemessene turbulente Nachtsitzung des griechischen Parlaments. Und das Votum für Kreditpaket und umstrittene Auflagen hat auch historische Tragweite: für SYRIZA. Vertrauensfrage, Neuwahlen, Parteitag - für die Partei, Produkt eines mühsamen Bündnisprozesses der griechischen Linken, steht nun einiges auf dem Spiel.
Von Spaltung ist schon die Rede. Aber die absehbare außerparlamentarische Neuorganisation von Teilen des linken Flügels könnte auch ein positives Ergebnis haben. Nicht, weil das Abenteuer eines angeblich selbstbestimmten Grexits so überzeugend wäre. Sondern weil in einer neuen APO gegen die Gläubigerauflagen auch eine Chance liegt: für SYRIZA.
Es war ein Nachteil, dass Tsipras erst an die Regierung kam, als der soziale Widerstand gegen die Krise schon im Abschwung begriffen war. SYRIZA war so eines »Partners im Konflikt« beraubt. Die Spielräume linker Politik gerade in der Regierung, auch die unter den Bedingungen des neuen Memorandums, stehen nicht fest - sie sind Ausdruck von Kräfteverhältnissen, und um deren Änderung wird gerungen. Nicht nur im Parlament.
Wie viele sich denen anschließen, die schon von einer neuen Bewegung gegen das Kreditprogramm sprachen, wird man noch sehen. Dass in Berlin über Tsipras’ Probleme frohlockt wird, ist sicher. Es war von Anfang an Ziel deutscher Krisenpolitik, die europaweit seit langem erfolgreichste Kraft links der Sozialdemokratie zu schwächen. Ob das gelingt, bleibt wichtig: nicht nur für SYRIZA.
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