TTIP gefährdet Vielfalt
Deutscher Kulturrat
Kulturschaffende befürchten drastische Folgen durch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. »Wenn TTIP nach dem heutigen Verhandlungsstand abgeschlossen wird, werden alle Lebensbereiche total kommerzialisiert. Das würde zu einer dramatischen Verarmung unserer kulturellen Vielfalt führen«, sagte Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates, am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt.
»TTIP ist mehr als Chlorhühnchen«, sagte Höppner, der als Präsident des Dachverbands für 246 Kulturorganisationen in Deutschland spricht. Der Abbau von Handelsschranken sei nur ein Aspekt. TTIP betreffe auch Kultur, Bildung und Wissenschaft. Das Abkommen ziele darauf, »Kultur dem wirtschaftlichen Verwertungsprozess zuzuführen«. Dabei werde nationales Recht ausgehöhlt: »Die Kulturhoheit können wir salopp gesagt in der Pfeife rauchen.«
Öffentliche Förderung von Bildung, Wissenschaft und Kultur sei mit TTIP »überall dort nicht mehr möglich, wo es noch einen weiteren Marktteilnehmer gibt«. Öffentliche und private Musikschulen müssten beispielsweise beide die gleiche Förderung bekommen. Das klinge nach Gerechtigkeit, bedeute aber, dass alles, was sich rechne, privat betrieben werde. Für öffentliche Anbieter bleibe das, was sich nicht rechne. »Da kann man sich vorstellen, wie schnell die vor dem Aus stehen.«
Höppner war am Montag einer der Gäste bei der Fachtagung »TTIP-Verhandlungen und die Folgen für Kultur und Musik in Deutschland« an der Musikhochschule Frankfurt. Sein Appell: »Kultur darf nicht allein dem Markt überlassen werden, sonst reduzieren sich die Angebote auf das, was sich wirtschaftlich rechnet.« dpa/nd
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