Gabriel findet Nachfolgerin für Fahimi
Neue SPD-Generalsekretärin soll Katarina Barley werden
Ähnlich wie vor zwei Jahren hat die SPD-Spitze erneut eine wenig bekannte Politikerin als Generalsekretärin nominiert. Als Nachfolgerin von Yasmin Fahimi, die ab Januar Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium wird, steht Katarina Barley bereit. Die Frau aus Rheinland-Pfalz sitzt seit 2013 im Bundestag und ist Justiziarin der SPD-Fraktion. Am Montag wirkte die 46-Jährige bei ihrem ersten Auftritt vor Journalisten im Willy-Brandt-Haus noch etwas nervös. Die von Generalsekretären oft erwarteten Zuspitzungen sind offenbar nicht ihre Sache. Barley erklärte, ein »sachlich denkender Mensch« zu sein. »Die Abteilung Attacke kann ich auch, aber wenn es sachlich geboten ist, nicht als Grundprinzip.«
Kurz zuvor waren das Präsidium und der Vorstand der SPD einstimmig dem Vorschlag des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel gefolgt, wonach Barley beim Bundesparteitag Mitte Dezember in Berlin gewählt werden soll. Der SPD-Chef lobte die »beeindruckende berufliche Karriere« der promovierten Juristin. Sie war Rechtsanwältin, Richterin und wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundesverfassungsgericht.
Allerdings dürfte Barleys Lebenslauf nicht der Hauptgrund für Gabriel gewesen sein. Nach dem überraschenden Rückzug der von Gabriel wenig geschätzten Fahimi am Wochenende musste der Parteichef schnell handeln. Laut Berichten haben einige Genossen den Job in der Berliner Parteizentrale dankend abgelehnt. Denn die Chancen der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sind dürftig. In Umfragen liegt die Partei zwischen 24 und 26 Prozent. Somit hätte Gabriel keine Chancen, Bundeskanzler zu werden. Wenn die SPD bei der Wahl abstürzen sollte, müsste auch die Generalsekretärin die Verantwortung dafür übernehmen.
Das Minimalziel von Gabriel ist, dass Konflikte mit seiner Parteimanagerin ausbleiben. Fahimi und der Parteichef hatten sich beispielsweise über den Umgang mit der rassistischen Pegida-Bewegung gestritten. Barley ist Mitglied der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion, gilt aber im Unterschied zu einigen sozialdemokratischen Abweichlern als Unterstützerin der von Gabriel vertretenen Linie. Im Bundestag stimmte sie etwa für Auslandseinsätze der Bundeswehr, die deutsche Griechenlandpolitik und eine Verschärfung der staatlichen Überwachung durch die Vorratsdatenspeicherung. Probleme könnte es bei der Organisation des Wahlkampfs geben. Barley hat auf diesem Gebiet keine Erfahrung. Vermutlich glaubt Gabriel, dass dieses Problem gelöst werden kann, wenn ihr ein Team mit Strategen zur Seite gestellt wird.
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