Leipzig-Halle bleibt Abschiebeflughafen
Kein »Drehkreuz« in Weimar oder Altenburg
Erfurt. In Thüringen wird es, anders als es die emotionalen Diskussionen der vergangenen Tage möglich scheinen ließen, nun doch kein »Drehkreuz« für die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern geben. Solche Charterflüge würden in Leipzig-Halle starten, sagte Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) am Mittwoch in Erfurt. Laut Bundesinnenministerium hätten Prüfungen vor Ort ergeben, dass dort »der Aufwand zur Einrichtung eines Drehkreuzes zu groß wäre«.
In den vergangenen Tagen war in Thüringen sowie zwischen Thüringen und dem Bund heftig darüber gestritten worden, ob die Flughäfen Erfurt-Weimar oder Altenburg-Nobitz als Abschiebe-Drehkreuze genutzt werden sollten. Zuletzt hatten sich Erfurt und Berlin gegenseitig die Verantwortung dafür hin- und hergeschoben, wer ein Thüringer Abschiebe-Drehkreuz vorschlagen müsse oder angeblich schon vorgeschlagen habe.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte den Kern der Angaben Lauingers, widersprach aber Angaben, nach denen die Entscheidung für Leipzig neu sei. An dem Flughafen arbeiteten Bundes- und Landesbehörden »schon in der bisherigen Weise gut und erfolgreich« zusammen.
Nach dem Hin und Her um die Verantwortung für die Planung der Drehkreuze in den vergangenen Tagen legte Lauinger unterdessen mit Kritik am Bund nach. Die Landesregierung habe immer auf eine entsprechende Anfrage des Bundes gewartet. Die Verantwortung für die Drehkreuze auf das Land zu verschieben sei falsch - und offenbar auch Ausdruck eines heftigen Kompetenzgerangels im Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU), hatte Lauinger gesagt. Er bestritt, das Land habe die Initiative zur Einrichtung eines Drehkreuzes ergriffen. »Wir haben jedenfalls keinen Stein ins Wasser geworfen.«
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