Französischer Tabubruch?
Roland Etzel zu den Ergebnissen von Hollandes Moskau-Besuch
Wer vom Moskauer Treffen zwischen den Präsidenten Hollande und Putin Einigkeit im Bekenntnis zur Bekämpfung des islamisch verbrämten Terrors, namentlich des Islamischen Staates (IS), erhofft hatte, dem wurden jede Menge kraftvolle Aussagen geboten. An deren Belastbarkeit darf man allerdings zweifeln. Es ist wahr: Moskau wie Paris haben zu Hause erhebliche Probleme mit Brutstätten islamisch umwölkter Gewalt. Der eine Präsident denkt da an Brennpunkte im Kaukasus, der andere an die in den Vorstädten seiner Metropole. Und von beiden Krisenherden reichen die Verbindungen in das nahöstliche Kriegsgeschehen zum IS und - wie man sieht - wieder zurück.
Moskau und Paris können sich einigen, aber nur ein wenig. Ihre strategischen Ziele bleiben grundverschieden. Frankreich wie das gesamte westliche Lager, eingeschlossen ihre stockreaktionären Verbündeten der Region mit Saudi-Arabien an der Spitze, betreiben - aus welchen Gründen auch immer - den Sturz Assads; komme danach, was wolle.
Russland wiederum möchte im Nahen Osten präsent bleiben und weiß sehr genau, dass dies nur mit Assad geht. Der Westen weiß das übrigens auch. Es sagt dort momentan nur keiner so direkt. Man möchte, dass Russland eine Leistung erbringt, den Preis dafür aber erst danach oder gar nicht verhandeln. Der »Tabubruch« von Frankreichs Außenminister Fabius, man könne ja Assads Truppen in den Anti-IS-Kampf einbinden, ist auf jeden Fall listig, denn er lässt alle Möglichkeiten offen.
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