Zu spannend, um nur Simulation zu sein
Lilith Diringer über zwei Tage voller Überzeugungsarbeit in der Rolle einer linken Europaabgeordneten
Nur fünf Buchstaben und doch steckt so viel dahinter – gemeint ist SIMEP, die Abkürzung für die »Simulation Europäisches Parlament« organisiert von der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg. 200 Jugendliche schlüpfen dabei zwei Tage lang in die Rolle eines/r Europaabgeordneten und versuchen im Namen einer Partei und als VertreterIn eines der 28 EU-Länder ihre Meinung durchzusetzen – ich war eine von ihnen. Und kann jeder/m nur empfehlen einmal daran teilzunehmen.
Allerdings ist es harte Arbeit: Fast ohne Pause haben wir die Tage verbracht, uns in die kontroversen Diskussionen zu den Themen TTIP und Entwicklungspolitik geschmissen, den Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris angetreten, uns mit Journalisten und Lobbyisten herumschlagen müssen und die Möglichkeit bekommen, mit prominenten Gästen wie Wolfgang Schäuble, Manuel Sarrazin, Martin Schulz und Ralf Wieland zu diskutieren. Durchaus spannend, aber mindestens genauso anstrengend.
Aber auch die inhaltlichen Differenzen ließen so manches Mal daran zweifeln, dass wir uns »nur« in einer Simulation befanden. Wenn wir etwa versuchten, in der Diskussion über das Transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA mit unseren Argumenten möglichst viele Abgeordnete der anderen Fraktionen für uns zu gewinnen, kam unsere Gruppe – die linke GUE/NGL – schnell an ihre Grenzen. Natürlich stimmten sowohl die Liberalen der ALDE, als auch die Christdemokraten der EVP nicht für unsere Position, die gesamten Verhandlungen aufzugeben und auf transparenten und basisdemokratischen Wegen einen Neustart anzupeilen. Selbst die Sozialdemokraten (S&D), die bisher in vielen Themen hinter uns standen, votierten überwiegend gegen unseren Änderungsantrag. Schade.
Bereits am Vortag stolperten wir in unserer Fraktion beim Bearbeiten der Entwürfe über viel zu niedrig angesetzte Ziele, aber auch Formulierungen wie »so bald wie möglich« oder »alle dazu fähigen Länder«, die uns als GUE/NGL natürlich nicht eindeutig genug waren – wann sollte »so bald wie möglich« sein? In 20, 30 oder 100 Jahren? Und wer bestimmt, ob es sich bei einem Land nun um ein »fähiges Land« handelt, um Geld für den Klimaschutz und die Entwicklungshilfe abzugeben? Es mussten genauere Formulierungen her.
»Wir als Europäer können unsere Probleme nicht einfach auf die ärmeren Länder abwälzen. Außerdem müssen wir jetzt eingreifen. Wir müssen jetzt den Klimawandel stoppen und ärmere und benachteiligte Regionen unterstützen – denn je länger wir warten, desto teurer und aufwendiger wird es und desto schlechter stehen unsere Chancen, es überhaupt noch in den Griff zu bekommen.« Mit derlei Worten und etwas Verhandlungsgeschick schafften wir es aber immerhin, in manchen Forderungen die ALDE oder auch einzelne Vertreter des rechten Spektrums für unsere Interessen zu gewinnen. Doch auch wenn es mal nicht so gut lief, wie bei TTIP, ließen wir uns von Niederlagen und auch von den teilweise aufkommenden persönlichen Beleidigungen nicht den Spaß an der gesamten Simulation vermiesen.
Hineingeschlüpft in die Rolle einer der Fraktionsvorsitzenden an der Doppelspitze der GUE/NGL stellte ich fest, wie schwierig es ist, insbesondere im Plenum Beschlüsse zu fassen und sich auf Kompromisse zu einigen – und hier sind es gerade einmal 200 SchülerInnen, die sich irgendwie einigen mussten. In Wirklichkeit sitzen im Europäischen Parlament jedoch 751 Politiker – fast unglaublich, wie es da möglich ist, Richtlinien, Verordnungen und Entscheidungen zu beschließen.
Bald schon erklang die Europa-Hymne, um unsere Simulation zu beenden. Gespalten zwischen Bedauern über das Ende und Erleichterung darüber, drei Beschlüsse verabschiedet zu haben, mit denen die meisten zumindest einigermaßen zufrieden sind, kamen wir etwas benommen von der langen Sitzerei noch einmal bei Brezeln und einem Stück des SIMEP-Kuchens zusammen. Nun unterhielten wir uns mit den »wirklichen« TeilnehmerInnen und nicht mit den Rollen, die wir tatsächlich meist sehr überzeugend eingenommen hatten. Es wurden die eigenen Positionen klargestellt, die teilweise um 180 Grad von den gerade vertretenen abweichen, Nummern ausgetauscht und sich schon für das nächste Jahr verabredet, wenn man wieder zu den politischen Themen mitreden will, die die EU derzeit bewegen.
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