Eine digitale Agenda von links
Dokumentation: Für ein neues Normalarbeitsverhältnis, Wirtschaftsdemokratie und Infrastruktursozialismus. Von Bernd Riexinger
Der neue Schub der Digitalisierung könnte zu weitreichenden Umbrüchen in der Arbeit und im Alltagsleben führen. Oft wird dies eher als Bedrohungsszenario diskutiert. Die deutliche Steigerung der Arbeitsproduktivität und neue Formen der Produktion können aber auch Chancen eröffnen für ein stärker selbstbestimmtes Arbeiten und Leben, für eine sozial gerechtere und ökologische Gestaltung der Wirtschaft – und für neue Formen der Demokratie, die Alltag und Arbeit einschließen. Nur eines ist sicher: von sich aus wird die technologische Entwicklung nicht zur Emanzipation führen. Ohne Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit wird die Digitalisierung bestehende Tendenzen der Prekarisierung, Entgrenzung und Spaltung der Arbeitsgesellschaft sowie der Aushöhlung der Demokratie verschärfen.
Die Politik der Bundesregierung weist trotz aller Bekenntnisse zu »guter Arbeit« genau in diese Richtung. Andrea Nahles will zwar im Rahmen der Diskussionen um »Arbeit 4.0« das Normalarbeitsverhältnis neu definieren (www.arbeitenviernull.de). Angesichts der bestehenden Prekarisierung und Spaltung der Arbeitsgesellschaft ist dies auch sinnvoll und notwendig. Allerdings bleiben konkrete Vorschläge zur sozialen Absicherung von (Solo-) Selbstständigen und zur Anpassung des Arbeitsrechts an neue Beschäftigungsformen wie Crowd- und Cloudworking ebenso aus wie Maßnahmen zur Bekämpfung prekärer Beschäftigung. Die »digitale Agenda« der Großen Koalition ist im Kern eine milliardenschwere öffentliche Subvention für private Konzerne, die darauf abzielt, das neoliberale und export-dominierte Wirtschaftsmodell angesichts von zunehmender Standortkonkurrenz abzusichern. Angesichts dessen besteht die Gefahr, dass von der Digitalisierung nur eine kleine Gruppe hoch qualifizierter und mobiler SpezialistInnen profitiert, während die Prekarisierung weiter zunimmt: durch »hochtechnologische Arbeitslosigkeit« (Haug), den Abstieg größerer Teile der FacharbeiterInnen in ein wachsendes Segment eines »Cyber-Prekariats«, das zwischen unsicherer Beschäftigung, Solo-Selbständigkeit und Arbeitslosigkeit pendelt.
Die gesellschaftliche Linke sollte dem ein eigenes Projekt entgegensetzen, das ausgehend von Kämpfen um die Gestaltung der Zukunft der Arbeit Perspektiven eines gesellschaftlichen Pfadwechsel, einer großen Transformation über den neoliberalen Kapitalismus hinaus eröffnet. Was in einer Gesellschaft als selbstverständlich und normal gilt, welche Vorstellungen von guter Arbeit und einem guten Leben sich gesellschaftlich verallgemeinern (lassen), ist eine Frage der (Klassen-)Kämpfe um die Hegemonie. Es geht darum, Ansprüche der verschiedenen Gruppen der Lohnabhängigen auf gute Arbeit und ein gutes Leben - auf das, was selbstverständlich sein sollte in einer reichen Gesellschaft - so zu formulieren, dass sie zu gesellschaftspolitischen Forderungen für eine andere Regulierung der Arbeit werden können. Dies darf jedoch kein einfaches Zurück zum alten an der männlich geprägten Realität der Industriearbeit ausgerichtetem »Normalarbeitsverhältnis« bedeuten.
Für ein Neues Normalarbeitsverhältnis
Arbeit muss für alle sicher, planbar und kürzer, geschlechtergerecht und gerecht verteilt, selbstbestimmter und demokratischer gestaltet werden. Konkret heißt das:
- Zukunft muss planbar sein und braucht Tarifverträge für Alle: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) will die Digitalisierung nutzen, um prekäre Arbeit durch sachgrundlose Befristungen und Auslagerung in prekäre Selbstständigkeit (Werkverträge, Cloudworking) auszuweiten und Tarifverträge weiter auszuhöhlen. Dem muss begegnet werden mit einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung für die Abschaffung von Leiharbeit, die Zurückdrängung von Befristungen und Werkverträgen sowie für die Umwandlung von Minijobs in existenzsichernde und sozialversicherte Beschäftigung. Solo-Selbständigkeit und Cloud-Working als Formen prekärer digitalisierter Arbeit müssen streng reguliert und sozial abgesichert werden; beispielsweise durch eine Mindest-Vergütung für Soloselbständige und deren Einbeziehung in eine allgemeine Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege. Mit der Digitalisierung ist auch eine neue Qualität der Internationalisierung der Arbeitsbeziehungen verbunden – ohne dass es ein entsprechendes internationales Vertragsrecht gäbe. Dringend notwendig sind daher neue Konzepte für ein internationales Wirtschafts-, Arbeits- und Tarifrecht mit Sanktionsmacht.
- Eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung der Arbeit ist ein Schlüsselprojekt für jede soziale Gestaltung der Digitalisierung. Schon heute werden Millionen Menschen dauerhaft von Erwerbsarbeit und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen und viele Beschäftigte – mehrheitlich Frauen – sind in Teilzeit unfreiwillig ‚unterbeschäftigt’. Burn-out ist durch die Entgrenzung der Arbeit und Zeitstress zu einer gesellschaftlichen Krankheit geworden. Für viele wird es immer schwieriger, Arbeit und Leben unter einen Hut zu bekommen. Der neue Rationalisierungsschub macht eine Initiative zur Verkürzung und geschlechtergerechten Umverteilung der Arbeit dringender denn je. Diese müsste sich um die breit getragenen, aber konkret sehr unterschiedlichen Wünsche nach mehr selbstbestimmter Zeit drehen und diese zu einem gemeinsamen Kampf bündeln. Der Slogan »Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst« wäre vielleicht geeignet, um Forderungen wie der nach »kurzer Vollzeit« von etwa 28-32 Stunden und nach flexiblen Modellen für unterschiedliche Lebensphasen wie Sabbatjahren, Familien- und Bildungsauszeiten eine gemeinsame Strahlkraft zu verleihen. Durch eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung könnte das Versprechen der Digitalisierung, selbstbestimmter zu arbeiten und zu leben, für alle Wirklichkeit werden: die Arbeit muss sich um das Leben drehen und nicht andersherum.Es geht dabei auch um eine Überlebensfrage der Demokratie: Wenn die Löhne sinken und Arbeit weiter entgrenzt wird, steigt die Konzentration von Reichtum und Macht in den Händen weniger Super-Reicher und Großkonzerne.
- Selbstbestimmte Flexibilität. Die BDA fordert als Reaktion auf die Digitalisierung, die Arbeitszeit weiter zu flexibilisieren (etwa durch Arbeitszeitkonten). Angesichts des Drucks der Unternehmerlobby weigert sich die Große Koalition, eine effektive Anti-Stress-Verordnung zu beschließen. Genau das braucht es aber: eine Bremse gegen Dauerstress, Burn-Out und Arbeit auf Abruf. Neben besseren Arbeitsschutzvorschriften und individuellen Veto-Rechten bei Überlastung brauchen Betriebs- und Personalräte erzwingbare Mitbestimmungsrechte bei Fragen der Gestaltung der Arbeitsorganisation, Arbeitszeit und personellen Ausstattung des jeweiligen Arbeitsbereichs. http://www.linksfraktion.de/folder/stress-lass-nach-gute-arbeit-mitbestimmung In tariflich abgesicherten Beratungszeiten könnte ein kollektiver und widerständiger Umgang mit Stress und Überlastung entwickelt werden.
- Desweiteren braucht es ein umfassendes Recht auf Bildung und Weiterbildung in allen Lebensphasen. Die Qualifizierung der Beschäftigten ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die nicht auf die Einzelnen abgewälzt werden darf. Öffentlich (durch höhere Steuern für Unternehmen und Vermögende) finanzierte Bildungsteilzeit und -auszeiten müssen von einem massiven Ausbau eines für alle zugänglichen Bildungssystems begleitet werden. Dieses muss so gestaltet werden, dass Wissen auf dem höchsten Niveau selbstständig angeeignet werden kann und Kompetenzen zur demokratischen Gestaltung von Arbeit und technologischer Entwicklung weiterentwickelt werden.
Gemeinsam Kämpfen – Einstiege in Transformation
Eine solche neue Regulierung der Arbeit der Zukunft muss in den Betrieben, auf dem tarifpolitischen wie dem gesellschaftspolitischen Feld erkämpft werden. Eine Schlüsselfrage ist die Organisierung neuer Formen der Klassenmacht eines ‚digitalen Prekariats’: von prekären Softwar-EntwicklerInnen über Millionen Click- und Crowd-Worker bis hin zu den Belegschaften neuer Konzernriesen wie Amazon. Das alleine reicht jedoch noch nicht aus: Nur wenn die Interessen der (noch) tariflich abgesicherten, organisierten, aber (in unterschiedlichen Formen) unter großem Druck stehenden ‚Kerne’ der Industrie und des Öffentlichen Sektors aufgegriffen werden, kann verhindert werden, dass sich diese ‚nach unten’ abgrenzen. Ein Neues Normalarbeitsverhältnis muss daher als verbindende Strategie angelegt sein, um Brücken zu bauen zwischen den Ansprüchen und Erfahrungen unterschiedlicher Teile der Lohnabhängigen: Erwerbslosen, geringer qualifizierten Arbeiter_innen und Beschäftigten im Niedriglohnsektor (die besonders von Gefahr der Rationalisierung ihrer Tätigkeiten betroffen sind), prekären Solo-Selbständigen, den (höher qualifizierten) Beschäftigten im privaten und öffentlichen Dienstleistungssektor.
Den Beschäftigten in den sozialen Diensten könnte hier eine wichtige Rolle zukommen: Mittlerweile arbeiten dort deutlich mehr Menschen, als in der Exportindustrie die meisten von ihnen Frauen, die bei wachsenden Anforderungen und Qualifikation immer noch unterbezahlt und oft prekär beschäftigt sind.. In den Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst sowie in den Auseinandersetzungen im Gesundheits- und Pflegebereich spielt die Qualität der Arbeit und Versorgung eine zentrale Rolle. Forderungen wie die nach Personalbemessung an der Berliner Charité zielen insofern auf Kernelemente des neoliberalen Exportmodells als sie die damit verbundene Politik der Unterfinanzierung und Ökonomisierung des Sozialen angreifen. Ein Ausbau sozialer Dienstleistungen und Infrastrukturen für alle in Verbindung mit einer Aufwertung und Ent-Prekarisierung der dort geleisteten Arbeit könnten so zu einer solidarischen »Brücke« zwischen Erwerbslosen, prekär Beschäftigten, Beschäftigten des Öffentlichen Sektors und der Industrie werden. So könnte das Neue Normalarbeitsverhältnis ein wichtiges Einstiegsprojekt in eine weiterreichende Transformation sein, die mit dem neoliberalen Exportmodell bricht.
Auf dem Weg zur demokratischen Aneignung der digitalen Produktivkräfte
Für den Hegemoniekampf um eine soziale, ökologische und geschlechtergerechte Gestaltung der Digitalisierung ist die Demokratiefrage zentral. In den »Plattformen« der Ministerien zur digitalen Agenda der Bundesregierung dominieren trotz Beteiligung der Gewerkschaften letztlich Experten und Profitinteressen der Unternehmen. Auch die sozialdemokratische Strategie eines »Bündnis für Arbeit« ist angesichts der Kräfteverhältnisse im digitalisierten Kapitalismus kein erfolgversprechendes Rezept, sondern läuft wie ihre Vorgänger auf eine Einbindung der Gewerkschaften in neoliberale Standortpolitiken hinaus. Einer Neuauflage wettbewerbskorporatistischer Politiken sollte die gesellschaftliche Linke deshalb die Vision einer »Wirtschaftsdemokratie des 21.Jahrhunderts« entgegen halten.
Von den Erfahrungen der Arbeitswelt ausgehend muss der Kampf um eine Demokratisierung der Arbeit dann mit der Perspektive einer gesamtgesellschaftlichen Demokratisierung verbunden werden. Mit der Digitalisierung steigen die Anforderungen an die Kompetenzen der Beschäftigten und ihr Produktionswissen. Gerade in Zeiten hochgradig störungsanfälliger komplexer Maschinensysteme und selbstorganisierter Arbeitsabläufe entwickeln die Arbeitenden längst die Fähigkeit zur Organisation des Produktionsprozesses. Gleichzeitig werden selbstbestimmte Arbeit und Kooperation durch Renditedruck und permanente Umstrukturierung von Unternehmen blockiert. Mehr Eigenverantwortung in der Arbeit muss mit einem Mehr an Einflussnahme einhergehen. Dafür braucht es erzwingbare Mitbestimmungsrechte bei Investitionsentscheidungen und Veto-Rechte etwa gegen Outsourcing. Betriebsräte alleine wären aber mit einer umfassenden Mitgestaltung von Gesundheitsschutz, Arbeitsorganisation, Investitionen und technologischer Innovation überfordert. Die Perspektive ist daher: neue Formen direkter Mitbestimmung hinsichtlich der Gestaltung und Organisation der Arbeit. Was wo wie investiert wird, darf nicht länger Finanzmärkten und Großkonzernen überlassen werden. Nur so kann die Digitalisierung zur materiellen Basis eines sozial-ökologischen Umbaus von Wirtschaft und Gesellschaft werden.
Damit über Investitionen, Wissen und Technologieeinsatz überhaupt demokratisch entschieden werden kann, bedarf es einer Reihe von Voraussetzungen: Es gilt die privaten IT-, Telekommunikations- und Forschungsinfrastrukturen in öffentliches Eigentum zu überführen. Die Finanzmärkte müssen durch radikale Besteuerung von Vermögenden, Hedgefonds und Banken geschrumpft und unter demokratische Kontrolle gebracht werden.
Zentral ist außerdem der Aufbau von Instrumenten der Investitionslenkung.
Der gesellschaftliche Reichtum sollte für öffentliche Zukunftsinvestitionen verwendet werden. Öffentliche Fördermittel können mit dem Aufbau von Eigentumsanteilen der Belegschaften verbunden werden. Durch den Aufbau eines öffentlichen Zukunftssektors, in dem sowohl Forschung und Entwicklung als auch industrielle Produktion auf der Grundlage neuer Technologien und in Form öffentlicher Unternehmen, Kooperativen und Genossenschaften ökologisch und demokratisch weiterentwickelt werden, können technologische Innovationen demokratisch und mit Blick auf gesellschaftlich sinnvolle Ziele gestaltet werden. Zudem kann nur durch eine Kombination von Arbeitszeitverkürzung und – umverteilung mit öffentlichen Zukunftsinvestitionen die gesellschaftliche Arbeit sinnvoll und (geschlechter-)gerecht verteilt werden und eine hochtechnologischen Massenarbeitslosigkeit durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze in einer ausgebauten und für alle zugänglichen Öffentlichen Daseinsfürsorge verhindert werden.
Sozial-ökologische Wirtschaftsdemokratie und Infrastruktursozialismus
Im Sinne des bisher gesagten, könnten zwei konkrete Projekte den Einstieg in einen solchen Umbau befördern:
1. Ein Investitionsprogramm für den Ausbau einer öffentlichen sozialen und bedarfs-orientierten Infrastruktur für gute Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege, Mobilität, Energieversorgung und Wohnen für alle könnte über eine Million tariflich und sozial regulierter Arbeitsplätze schaffen. Markt und Wettbewerb haben in der Bildung, im Erziehungs- und Gesundheitswesen, in der Ver- und Entsorgung, in der Altenpflege, im ÖPNV, usw. nichts verloren. Die Perspektive sollte in den genannten Feldern eine bedarfs-orientierte und für alle zugängliche soziale Infrastruktur mit kostenfreiem Zugang ermöglichen – eben ein »Infrastruktursozialismus«.
2. Ein Investitionsfonds zur Förderung einer solidarischen Zukunftswirtschaft könnte einen Einstieg in eine »solidarische Ökonomie« der Digitalisierung ermöglichen und die Orientierung auf Gemeineigentum mit der innovativen Nutzung der Digitalisierung für einen sozial-ökologischen Umbau verbinden. Hier würd es um die Stärkung und Entwicklung von Genossenschaften in den Bereichen ökologischer Stadtgestaltung, bedarfs-orientierter Gesundheitsversorgung oder Lebensqualität im Alter sowie Mehrgenerationenprojekte gehen. Oder um die Entwicklung von »digital Commons« in den Bereichen Bildung und Kultur. Ein geförderter Sektor solidarischer Ökonomie auf der Höhe der technologischen Entwicklung ist eine soziale und demokratische Alternative zur Subventionierung von Großkonzernen und mittelständischen Unternehmen, in denen oft prekäre Arbeitsbedingungen vorherrschen.
Es ist an der Zeit, über mobilisierende Sofortforderungen wie mittelfristige Ziele einer digitalen Agenda der Linken zu diskutieren. Das wäre auch eine lohnende Zukunftsaufgabe für eine Kooperation von Gewerkschaften, Parteien, ökologischen und sozialen Initiativen und Bewegungen. Als LINKE wollen wir Motor einer solchen Diskussion werden.
Bernd Riexinger ist Vorsitzender der Linkspartei. Sein hier dokumentierter Beitrag erscheint in der neuen Ausgabe der Zeitschrift »LuXemburg«. Die Ausgabe fragt nach den strategischen Herausforderungen linker Politik: Wie hängt der digitale Wandel mit dem Umbau der Demokratie zusammen? Was bedeutet er für die Neuzusammensetzung der Arbeit? Welche Potenziale der Vergesellschaftung stecken in den neuen Technologien, und wie können diese von links ›gehoben‹ werden? Gibt es neue Hebel für soziale Gerechtigkeit, Gleichheit – für soziale, politische, kulturelle Teilhabe? Oder gelten am Ende doch alte Antworten auf neue Fragen? Antworten gibt es demnächst hier.
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