Nun reizt PiS sogar die NATO
René Heilig rät, über Bündnissolidarität gründlich nachzudenken
Das wünschen sich viele! Einfach mal rasch ein paar Militärpolizisten ausschicken und ein NATO-Büro schließen. So geschah es nächtens in Warschau. Das dortige Spionageabwehrzentrum, das von Polen, der Slowakei und auch mit deutscher Hilfe betrieben wurde, hört nun auf das Kommando von PiS. Das ist die neue regierende Kraft in Polen und versteht keinen Spaß, wenn jemand auf geltendes Recht und demokratische Spielregeln beharrt. PiS entmachtete Verfassungsrichter, PiS jagt unbequeme Journalisten aus Redaktionen und nun beißt PiS auch die Hand, die Polens Militär füttert, damit es sich gegen Russland aufplustern kann.
Schon unter der polnischen Vorgängerregierung hätten die NATO-Verbündeten, vor allem die deutschen, viel genauer abwägen sollen, wie weit man sich für erkennbare Sonderinteressen Polens einspannen lassen will. Statt dessen versuchte man es mit Einbindung, baute das multinationale Nordost-Korps mit Sitz in Szczecin aus, veranstaltete allerlei gemeinsame Übungen. Zudem tauschte man Offizierschüler aus und unterstellte sich gegenseitig Kampftruppen. Ein deutsches Panzergrenadierbataillon in Prenzlau beispielsweise, hört auf polnisches Kommando. Ob man der antidemokratisch amoklaufenden PiS so viel Anerkennung und Macht überlassen will, sollte man sich in Brüssel wie Berlin eiligst überlegen.
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