»Wer vertritt eigentlich diese Utopie?«

Obwohl ›das Internet‹ ja nicht mehr so ganz neu ist, gibt es einen ziemlichen Hype um die Digitalisierung – oder all das, was darunter gemeinhin gefasst wird. Du hast dich als deutlicher Kritiker dieser Entwicklung und der Debatten dazu profiliert – auch mit Blick auf die Akteure des Silicon Valley. Zwei wesentliche Schwachpunkte siehst du in diesen Debatten: Solutionismus und Internet-Zentrismus. Was genau ist damit gemeint?

Solutionismus bezeichnet eine Tendenz, Probleme vor allem unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, inwieweit es dafür schnelle und einfache Lösungen gibt, etwa in Form von Apps oder anderen, meist technischen Neuerungen. Ich nenne ein Beispiel: In einer Zeit, in der wir die Möglichkeit haben, alles aufzunehmen und zu speichern, neigen solche Lösungsfanatiker dazu, ›Vergessen‹ also solches als Problem anzusehen, das man in den Griff bekommen muss. Oder: In dem Maße, wie es Apps gibt, mit Hilfe derer sich Unstimmigkeiten in unserem Verhalten identifizieren lassen – etwa indem das, was wir heute sagen, damit abgeglichen werden kann, was wir vor vielleicht zwei Jahren behauptet haben –, wird ›Inkonistenz‹ plötzlich zu einem Problem. Es gibt viele ähnliche Beispiele. Solutionismus ist also die Tendenz, die Welt von dieser Art Phänomenen befreien zu wollen, nur weil wir dazu im Prinzip die Möglichkeit haben. Ich finde dies auch deshalb bedrohlich, weil übersehen wird, dass solche Unstimmigkeiten in Wahrheit unsere menschlichen Erfahrungen bereichern, statt uns zu beschränken.

Wir verschwenden also wertvolle Ressourcen damit, Probleme zu bearbeiten, die gar keiner Lösung bedürfen. Dies lenkt von anderen, viel dringenderen Fragen ab. Aber das Ganze hat auch noch eine weiterreichende Dimension: Nicht nur bringt uns der Solutionismus dazu, irrelevante Probleme zu bekämpfen, sondern er macht unser Leben insgesamt ärmer: Ausflüchte, Lügen, Heuchelei, Vergessen und Ähnliches haben keine Berechtigung mehr. Dabei sind dies nicht nur ›unwichtige Probleme‹, sondern vielleicht überhaupt keine Probleme. Oder in der Sprache von Silicon Valley: Nicht alle Bugs sind Bugs, einige sind Features.

Ich will nicht sagen, dass alle Probleme, mit denen sich Silicon Valley beschäftigt, in diesem Sinne fiktiv sind. Es gibt auch solche, die erstmal authentisch wirken – wie zum Beispiel Übergewichtigkeit oder die globale ­Erderwärmung. Aber selbst dann ist das gängige Lösungsmuster ein individualistisches. Von den Leuten wird verlangt, mehr Verantwortung für ihr eigenes Leben und Handeln zu übernehmen, und dafür werden dann Hilfsmittel entwickelt. Wir werden also angehalten, diese Beobachtungs- und Kontrollgeräte oder -Apps zu benutzen, statt beispielsweise die Macht von McDonald’s oder anderen Nahrungsmittelkonzernen einzuschränken, die wahrscheinlich mit den Ursachen von Übergewichtigkeit deutlich mehr zu tun haben.

Und wie steht es um den Internet-Zentrismus?

Es gibt eigentlich zwei ›Internets‹. Bei dem einen geht es um eine Reihe von Protokollen und Standards – das ist das langweilige Internet. Das andere besteht aus Ideen, Ideologien und Praktiken. Dieses zweite, das aufregendere ist gemeint, wenn in Leitartikeln davon die Rede ist, das Internet sei Schuld am Zeitungssterben und am Niedergang der Musikindustrie oder aber am Ausbruch des Arabischen Frühlings.

Ich habe kein Problem mit dem ersten, dem langweiligen Internet. Das Letztere ist jedoch aus meiner Sicht höchst unübersichtlich, wir sollten uns seine verschiedenen Komponenten und Funktionen genauer angucken und deren historische Genese nachvollziehen. Solche Begriffe fallen nicht einfach vom Himmel. Viele Leute haben aber das Gefühl, es handle sich um eine Art Naturgewalt mit einer eigenen Logik, der sich Menschen und Institutionen beugen müssen. Und genau das wird von Akteuren des Silicon Valley auch befördert: Vor Kurzem gab es in den USA eine große, von mehreren ›Internet-Riesen‹ finanzierte Kam­pagne. Der Slogan lautete: »Das Internet ist nicht aufzuhalten.« All das sollten wir hinterfragen, gerade wenn es darum geht, politische Entscheidungen zu treffen.

Unter Internet-Zentrismus verstehe ich entsprechend die Tendenz, zu denken, seit der Entstehung des Internets fielen alle Entwicklungen in der Informatik und in den digitalen Netzwerken irgendwie zusammen, würden von einer einheitlichen Logik getrieben, sodass das, was bei Wikipedia funktioniert, auch funktioniert, wenn eine politische Partei online aufgebaut werden soll. In meinem Buch »To Save Everything, Click Here« (2013) zeige ich, wie aus dieser Mentalität des Internet-Zentrismus schlechte Politiken und Entscheidungen hervorgehen. Wir fallen ständig auf falsche Optionen herein, weil wir es so machen wollen, wie es »für das Internet am besten ist«. Häufig ist aber das, »was für das Internet das Beste ist«, zufällig das, »was für Silicon Valley das Beste ist«.

Wenn das stimmt, müssen wir ernsthafter darüber nachdenken, was sich hinter einer Vorstellung wie ›dem Internet‹ an Machtbeziehungen und Ideologien verbirgt. Mit dem Internet-Zentrismus gehen außerdem eine ganze Reihe kaum wahrnehmbarer intellektueller Barrikaden einher, die unsere Debatten in eine bestimmte Richtung lenken und uns im schlimmsten Fall in gedankliche Sackgassen führen, wo wir unter Umständen jahrzehntelang festhängen.

Beispielsweise wird bis heute auch in linken akademischen Kontexten ernsthaft darüber diskutiert, ob Twitter der Auslöser oder gar die Ursache des Arabischen Frühlings war; oder ob ›das Internet‹ uns und unsere Kinder dumm macht, statt über die Inhalte zu sprechen, die möglicherweise dumm machen. Der einzige Ausweg aus solchen Sackgassen besteht darin, die intellektuellen Barrieren aus dem Weg zu räumen. Wir sollten die Dinge nicht noch dadurch verschlimmern, dass wir solchen metaphysischen Vorstellungen anhängen.

Gibt es jenseits dieses Hypes, etwas das du als eine ›neue Qualität‹ des digitalen Kapitalismus bezeichnen würdest, etwas, das auch die Linke begreifen und mit dem sie umgehen sollte?

Wir sollten genau unterscheiden, was neu ist und was nicht so neu ist an diesem Regime des »digitalen Kapitalismus«. Es gibt aufseiten der Linken eine ärgerliche Tendenz, die technologischen Veränderungen so zu interpretieren, als würden sie auf eine »Brand New World« hindeuten, und als bliebe uns nichts anderes übrig, als uns darauf einzustellen. Auf diese Argumentation folgt dann oft ein Kniefall vor den unbezwingbaren Mächten der Globalisierung. Es war diese Logik, die den vermeintlichen Modernisierungsflügel der britischen Labour Party in den Abgrund des Blairismus gerissen hat. Wir sollten uns hüten, den digitalen Kapitalismus vorschnell mit Adjektiven wie außergewöhnlich oder gar einzigartig zu belegen. Vielleicht ist es nicht mal sinnvoll, ihn als »digital« zu bezeichnen, und es wäre besser, nach anderen traditionelleren Indikatoren zu suchen. Zum Beispiel: Wer vertritt eigentlich diese Utopie, BürgerInnen oder Konzerne? Und: Wer wird dadurch von Tag zu Tag mächtiger?

Es mag verführerisch scheinen, die Digitalisierung als Vorwand zu nehmen, um bisherige Kämpfe ad acta zu legen und sich in eine neue postkapitalistische and postideologische Welt aufzumachen – Ähnliches wurde von Exlinken wie Daniel Bell schon in den 1960er Jahren vertreten. Manchmal scheint es, als würden sich Ausbeutung und Entfremdung mit fortschreitender Technisierung und erst Recht unter Bedingungen immaterieller Produktion quasi von selbst verflüchtigen. Elemente dieser Rhetorik stecken auch in den Texten von Paul Mason, einem britischen Journalisten, der von einem Regime namens Postkapitalismus spricht. Es eröffne uns angeblich einen Weg, die schlimmsten Tendenzen des Kapitalismus loszuwerden, ohne uns notwendigerweise in Richtung Kommunismus zu bewegen. Das Problem dieser Debatten ist, dass ein paar Adjektive ausgetauscht werden, die ideologischen Prämissen aber unverändert bleiben. Bell et al. mit ihrem Fetisch der Wissensgesellschaften waren schon vor Jahrzehnten an diesem Punkt.

Dennoch: Selbstverständlich gibt es ernst zu nehmende Veränderungen, es gibt neue Player, neue Entwicklungen, und es wäre dumm, dies zu leugnen. Wir haben es etwa bei Google und Facebook mit einem völlig neuen Typus von Unternehmen zu tun, den es vor zwei Jahrzehnten so noch nicht gab. Ihr Geschäftsmodell kreist um Daten. Und die Art und Weise, wie diese unsere Lebenswelt kolonisieren, unterscheidet sich fundamental von der Praxis traditioneller Medienkonzerne, mit denen sich das Gros der analytischen Arbeiten beschäftigt.

Solche Neuerungen bedürfen einer angemessenen Theoretisierung. Aber das bedeutet nicht, dass die alten Fragen – die nach Monopolen, Imperialismus, der Verbindung zwischen der Kriegsindustrie auf der einen und Innovationen auf der anderen Seite –, dass all diese Fragen sich erledigt hätten; auch wenn sie heute zweifelsohne unter Hightech-Bedingungen operieren. Die Linke sollte weniger Zeit mit Modeerscheinungen wie 3D-Druckern, Peer-to-Peer-Netzwerken und -Produktion etc. verplempern und sich eher diesen alten, nach wie vor maßgeblichen Fragen widmen, statt sich an einer linken Lesart von verschiedenen von Silicon Valley inspirierten Phänomenen zu versuchen.

Kannst du noch etwas mehr zum Verhältnis zwischen Technologie und Politik sagen?

Die Technologien, mit denen wir es derzeit in Europa und den USA zu tun haben, sind sowohl Ausdruck als auch Motor der politischen und ökonomischen Verhältnisse. Silicon Valley verkörpert das neoliberale Credo von individueller Verantwortung und Selbstbezogenheit sowie den unternehmerischen Do-it-yourself-Geist. Gleichzeitig liefern diese Technikkonzerne die Mittel, mit denen Regierungen ihre neoliberale Agenda in einem bisher unbekannten Tempo voranbringen. In diesem Sinne stellt Silicon Valley eine Art lebenserhaltende Maßnahme für den heutigen Kapitalismus dar.

Dachten wir vor 20 Jahren noch, der Neoliberalismus würde umfassende Privatisierungen vorantreiben und dafür sorgen, dass wir alle für unsere Gesundheitsversorgung, Pflege, Bildung und so weiter individuell aufkommen müssen, so zeigt sich heute: Solange es um Daten geht, ist Silicon Valley gern bereit, einen Teil der Kosten für solche Dienstleistungen zu übernehmen. Selbstverständlich werden sie dann in einer neoliberalen Art und Weise angeboten, die das Individuum als letzte verbliebene Instanz von Veränderung imaginiert, wie wir am Beispiel des self-tracking beobachten können.

Das heißt nicht, dass solche Dienste nicht dazu beitragen können, unser Wohlbefinden zu steigern. Aber auch hier haben wir es nicht mit einem außergewöhnlichen Prozess zu tun: Technologie kann sich unmöglich dauerhaft jenseits der dominanten politischen Dynamik bewegen. Auch Technologien mit subversivem Potenzial – wie Open-Source und freie Software – verlieren dieses mit der Zeit, insbesondere dann, wenn es neoliberalen Kräften gelingt, genau diese Subversivität auszubeuten. Das heißt gleichzeitig aber auch: Big Data, Sensoren, Algorithmen, Uber und so weiter können in ganz unterschiedlichen politischen und ökonomischen Kontexten ihre Wirkung entfalten.

Du siehst also durchaus Möglichkeiten, die technologischen Entwicklungen für ein emanzipatorisches Projekt zu nutzen?

Ja, wie gesagt, ich denke, das ist möglich. Es hängt aber davon ab, wie naiv oder ehrgeizig wir das angehen wollen. Klar, ist es möglich, die neuen Technologien im Interesse eines Gemeinwohls und nicht nur im Interesse von Silicon Valley und der neoliberalen Agenda zu nutzen. Es ist nicht so schwierig, sich vorzustellen, wie Uber in einem nicht neoliberalen Umfeld aussehen und funktionieren könnte: Es würde weiterhin auf Flexibilität und eine mit Sensoren ausgestattete Infrastruktur setzen, aber ohne die vielen negativen Aspekte auskommen, wie etwa das dämliche Ranking-System (bei dem die Fahrer ihre Kunden und die Kunden ihre Fahrer bewerten), die extrem prekären Beschäftigungsbedingungen der Fahrer und so weiter. Ein Problem ist, dass unsere Vorstellungswelt inzwischen derart von Silicon Valley beeinflusst ist, dass viele von uns ein nicht neoliberales Uber noch nicht einmal mehr denken können.

Gleichzeitig reicht es nicht, einfach nur zu proklamieren, dass wir die Daten von einer Ware in ein Gemeingut verwandeln müssen. Mit den Daten allein wird es nicht getan sein, um die Probleme zu lösen, mit denen wir es zu tun haben; insbesondere deshalb nicht, weil neoliberale Regierungen auf eine verstärkte Nutzung von Technologien setzen. Wir müssen also darüber nachdenken, wie wir auch mobile Betriebssysteme, die Apps für solche Betriebssysteme, Plattformen und Finanzierungsmöglichkeiten jenseits von Risikokapital unter öffentliche Kontrolle bringen. Dafür brauchen wir allerdings eine umfassende Strategie.

Wie würde so eine linke technologiepolitische Strategie aussehen?

Wir befinden uns an einem Punkt, an dem es längt nicht nur um Technologiepolitik geht. Traditionell ein eher unterbelichtetes Politikfeld, in dem es heute um so langweilige Dinge geht wie etwa die Frage, wie man Städte und Regierungen dazu bringen kann, eine Politik des ›offenen Zugangs zu was-auch-immer‹ (Codes, Daten etc.) zu verfolgen. Das ist es nicht, was wir brauchen. Wir brauchen ein umfassendes Paket von politischen und wirtschaftlichen Reformen mit dem Ziel, die Privatisierung grundlegender Infrastruktur rückgängig zu machen. Und zwar am besten mit einer Strategie, die in mehr als nur einem Land greift oder gar auf überregionaler Ebene und von einem Zusammenschluss von Ländern in Angriff genommen wird. Denn allein die Menge an Geld, die benötigt würde, um nur einen Teil der von Silicon Valley aufgebauten Infrastrukturen nachzubilden, ist enorm. Selbst Länder wie Russland oder China wären dazu allein nicht imstande. Interventionen wie beispielsweise eine Änderung des Status von Daten oder die Konzentration auf freie und offene Software werden solange keinen wirkungsvollen Schutz vor dem Neoliberalismus bieten, wie sie nicht mit anderen Strategieelementen verbunden werden.

Aber das Ziel sollte nicht nur darin bestehen, die Abhängigkeit von US-amerikanischen Konzernen zu verringern, sondern die Abhängigkeit von Privatunternehmen insgesamt. Es geht um eine prinzipielle Umkehr der neoliberalen Agenda. Von daher kann eine linke technologiepolitische Strategie nur dann erfolgreich sein, wenn man bereit ist, eine klare Haltung auch zu Fragen der Privatisierung und der Rolle des Marktes einzunehmen – und sich im Zweifel auch außenpolitisch zu positionieren. Ohne diese politischen, ökonomischen und geopolitischen Interventionen drohen wir am Ende zu Geiseln eines Diskurses über technologische Souveränität zu werden, die nicht politischer, sondern eher unternehmerischer und kommerzieller Natur ist.

In Deutschland und Frankreich gibt es bereits eine Reihe von Unternehmertypen, die Lunte gerochen haben und von dem wachsenden Misstrauen gegenüber Silicon Valley und US-amerikanischen Konzernen profitieren wollen. Sie stehen freudig bereit, um lokale marktförmige Lösungen anzubieten. Wenn wir das Ganze aber grundsätzlich anders organisieren wollen, bleibt uns nichts anderes übrig, als uns wieder eine gewisse Hoheit über die Inhalte und Themen politischer Debatten zu erkämpfen. Leider sehe ich nicht, wie das in näherer Zukunft in Europa möglich sein soll. Deswegen geht der Blick nach Lateinamerika, wo es eine Handvoll von Ländern gibt, in denen die Linke an der Regierung ist und ein Bewusstsein auch von den imperialistischen Dimensionen moderner Technologien hat.

Selbst wenn in Europa mehr linke Parteien an die Macht kämen, wären sie mit dem Umstand konfrontiert, dass die meisten hoch problematischen Entwicklungen – wie die freie Datenbeschaffung in internationalen Verträgen, die gerade mit den USA unterzeichnet werden, wie die Privatisierung von Infrastruktur oder »Startup-Lösungen« für alle die Wirtschaft betreffenden Probleme –, dass all diese Dinge auf EU-Ebene bereits soweit vorangetrieben wurden, dass nationale Institutionen kaum mehr darüber entscheiden können. Deswegen setzt eine vernünftige und wirkungsvolle technologiepolitische Agenda von links auch eine kritische, wenn nicht sogar oppositionelle Haltung zum europäischen Projekt, so wie es heute existiert, voraus.