Arbeitsmarkt vor großen Herausforderungen
Niedrige Erwerbslosenzahl 2015 / Bundesagentur im neuen Jahr durch Flüchtlingszuzug weiter stark gefordert
Die Situation am deutschen Arbeitsmarkt scheint trotz der Arbeit suchenden Flüchtlinge relativ entspannt zu sein. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zumindest ist mit dem abgelaufenen Jahr zufrieden. Die Zahl der sozialversicherten Arbeitnehmer stieg um 700 000 Frauen und Männer auf einen Rekordstand von 31,4 Millionen. Die Einführung des Mindestlohnes Anfang 2015 hat laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, »in keiner erkennbaren Form zu einem Stellenabbau geführt«. Dies sei vor allem der anhaltend guten Konjunktur zu verdanken.
Auch 2016 sei die Einstellungsbereitschaft der Arbeitgeber hoch. Vielfach lägen konkrete Zusagen für anerkannte Asylbewerber vor. Weise rechnet damit, dass Ende des Jahres rund 200 000 Flüchtlinge offiziell auf Jobsuche sein werden. Dennoch werde die Zahl der Arbeitslosen nur leicht steigen. 2015 verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen im Jahresschnitt um 104 000 auf rund 2,795 Millionen. Viele Flüchtlinge würden erst gegen Ende des Jahres dem Arbeitsmarkt in relevanter Zahl zur Verfügung stehen, schränkte Weise ein. Vorher absolvieren die meisten Sprachkurse. So habe die BA 165 000 Kursplätze bereitgestellt. Doch scheint dies bei weitem nicht ausreichend zu sein. Zudem ist bislang nur jeder sechste Teilnehmer eine Frau, kritisieren Gewerkschaftsexperten.
Die knappe Zahl an Fortbildungsplätzen im Hartz-IV-System lässt für die Zukunft eine verschärfte Konkurrenz unter den diversen schwer vermittelbaren Gruppen von Arbeitslosen erwarten: So profitieren Langzeiterwerbslose kaum vom »dynamischen Wachstumskurs am Arbeitsmarkt«, sagte Weise. Auch 2015 waren rund 1,2 Millionen Menschen länger als ein Jahr ohne Job. Sie fallen überwiegend in den Zuständigkeitsbereich der steuerfinanzierten Jobcenter (Hartz-IV-System). Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche, Heinrich Bedford-Strohm, ahnt die künftigen Konflikte in Wohnungsämtern und Jobcentern: »Wir müssen bei allen Programmen darauf achten«, meint er in einem Interview, »dass wir das Geld für die Flüchtlinge nicht bei den sozial Schwachen abzweigen«.
Laut Weise kommt es darauf an, Langzeitarbeitslosigkeit bereits im Vorfeld zu verhindern. Der BA-Chef spricht von »intensiverer Kontaktdichte« mit den Arbeitgebern. Dies erfordert jedoch zusätzliche qualifizierte Vermittler. Hinsichtlich der finanziellen Situation steht die beitragsfinanzierte BA mit zunehmenden Einnahmen und sinkenden Ausgaben - rund 34 Milliarden Euro für etwa 800 000 bei ihr registrierte Erwerbslose - sicher da. Die Nürnberger haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Der soll jedoch nicht für eine Senkung des Beitragsatzes verwendet werden, erklärt Weise, sondern in eine so genannte Interventionsreserve wandern - eine Rücklage für schlechte Konjunktur und höhere Flüchtlingszahlen.
Ein Grund dafür ist die zunehmende Verlagerung aus der BA in die Jobcenter, die inzwischen für 79 Prozent aller Arbeitslosen zuständig sind. Während das der BA einen Überschuss beschert, fehlt es den Jobcentern weiter an ausreichenden Mitteln, zumal sie mit 1,8 Millionen Betroffenen mehr als doppelt so viele Arbeitslose betreuen wie die BA.
Für den Arbeitsmarkt des Jahres 2015 zog die BA eine gemischte Bilanz: Die Gewinner sind zweifellos diejenigen, die einen ihrer Qualifikation entsprechenden, unbefristeten Vollzeitjob erhalten haben. Laut BA-Statistik wurden rund 2,2 Millionen Frauen und Männer in neue Jobs vermittelt. Dabei hat die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs unter allen Beschäftigungsarten leicht zugenommen, die der Scheinselbstständigkeiten und Minijobber sank dagegen.
Zu den Verlieren gehören unter anderem zahlreiche Berufsrückkehrerinnen, die nur unterhalb ihres beruflichen Qualifikationsniveaus einen Wiedereinstieg fanden. Etwa jede vierte Frau, die Kinder und Küche mit Kommunikation und Karriere tauscht, muss sich unter Wert verkaufen. Weiterhin gehören zu den Verlierern Arbeitslose mit ausländischem Pass, deren Zahl 2015 ebenso zunahm wie die der erwerbslosen Über-55-Jährigen.
Im neuen Jahr müssen viele Probleme gelöst werden: Umstritten ist etwa die institutionelle Zuständigkeit beim Thema Flüchtlinge. Nicht nur Bund, Länder und Kommunen rangeln um Kompetenzen und Fördermittel, sondern auch BA, Jobcenter und das Migrationsamt. In Sachen Weiterbildung ziehen Gewerkschaften und Arbeitgeber inzwischen an einem Strang, geht es doch darum, bestehende Lücken am Arbeitsmarkt zu füllen. Da trifft es sich gut, dass viele Flüchtlinge hoch motiviert sind. In Hessen musste man die Kapazitäten für Sprachkurse von 7000 auf 10 000 Plätze erhöhen. Doch hinsichtlich der Vorkenntnisse, der Kultur und dem Grad an Traumatisierung unterscheiden sich die Neuankömmlinge teils erheblich. Ein einfühlsamer Umgang ist daher oberstes Gebot.
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