Hoffen auf irgendwelche »Kurden«
Gerüchte: Bundeswehr soll demnächst in Tunesien libysche Anti-IS-Kämpfer ausbilden
Am Mittwoch wird die Kanzlerin dem Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Besuch abstatten. Gibt es eine bessere Gelegenheit, um von höchster Stelle zu hören, was die Bundesregierung militärisch in oder um Libyen herum plant? So sie etwas plant. Gerade wurden der Syrien-Einsatz sowie die Erweiterungen der Missionen in Mali und Irak beschlossen. Demnächst könnten - meint der »Spiegel« - 150 bis 200 deutsche Soldaten gemeinsam mit italienischen Militärs damit beginnen, libysche Streitkräfte auszubilden.
Da klingt vieles sehr abenteuerlich. Seitdem der Machthaber Gaddafi 2011 unter anderem durch die tatkräftige Hilfe der NATO-Verbündeten Frankreich und Großbritannien beseitigt wurde, zerfiel der Staat. Es gibt zwei Regierungen, zwei Parlamente, zahlreiche rivalisierende regionale Milizen und eine immer stärker werdende Streitmacht des Islamischen Staates (IS). Deren Führung hat sich in der Stadt Sirte festgesetzt.
Man muss nicht erst vom Bundeswehr-Einsatzland Mali aus auf eine Afrika-Karte schauen, um festzustellen, wie strategisch wichtig Libyen für die Sicherheit der nordafrikanischen Staaten und für die Festung Europa ist - nicht nur wichtiger Ausgangspunkt zahlreicher Flüchtlingsboote.
Besonders in britischen Sicherheitskreisen wird seit geraumer Zeit über einen Militäreinsatz in Libyen nachgedacht. Gegründet auf historische Entwicklungen, ist Großbritannien für Libyen - so wie Frankreich für Mali - eine Art westliche Leitnation. Nachgedacht wird nicht nur über Luftschläge, sondern auch über 5000 Mann Kampftruppen am Boden. Mit den notwendigen logistischen Bereichen käme man nach NATO-Standard auf eine Einsatzstärke von mindestens 30 000 Militärs. Das würde die Fähigkeiten der britischen Armee übersteigen. Verbündete wären notwendig. Am besten einheimische. Womöglich hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) deshalb bereits Mitte Dezember auf einem internationalen Treffen in Rom eine Ausbildungsmission ins Spiel gebracht. Wie in Irak wäre Deutschland bündnistreu dabei, doch eben nicht im direkten Kampfeinsatz.
Als Vorbild dienen sollte die Aus- und Weiterbildung von Peschmerga-Kämpfern in Nordirak. Das Problem? In Libyen ist die Lage zwischen all den rivalisierenden Milizen komplizierter. Wer sollten hier die »Kurden« sein? Der bewaffnete Haufen unter Putschgeneral Chalifa Haftar? Dieser Diener vieler Herren, der Gaddafis Interventionsstreitkräfte in den Tschad führte und auf der CIA-Lohnliste stand oder steht, ist seit knapp einem Jahr Chef der »rechtmäßigen« libyschen Streitkräfte. Das im vergangenen Monat in Rom beschlossene Friedensabkommen fordert die Bildung einer libyschen Einheitsregierung. Doch das Abkommen kam nur unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft zustande. Im Lande selbst ist die Einigung alles andere als akzeptiert. Die Autorität einer solchen Führung ist höchst zweifelhaft.
Eine weitere Frage stellt sich: Die Ausbildung durch Bundeswehrexperten soll angeblich im benachbarten Tunesien stattfinden. Will man das bereits unter dem Druck von IS-Terroristen stehende Land wirklich noch tiefer in den Konfliktstrudel ziehen? Unklar ist auch, ob die Bundeswehr einen weiteren Einsatz stemmen kann. Schon jetzt sei man an der Belastungsgrenze, hört man in der Truppe. Und erinnert sich sogleich, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor wenigen Tagen - wider bisherige Äußerungen - den Einsatz von Soldaten in der heimischen Flüchtlingshilfe beenden will. Ab Sommer müsse sich die Truppe wieder ganz auf ihre Kernaufgabe konzentrieren, sagte die Ministerin. Denkbar, dass die dann auch an der Grenze zu oder in Libyen zu erfüllen ist.
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