Üble Gerüche und heimliche Trinker
Bremens Bürgerschaft hat Wasserprobleme der ganz besonderen Art
Wasser bestimmt von jeher das Leben im kleinsten Bundesland, der Freien Hansestadt Bremen. Und zwar im Großen wie im Kleinen, ganz Privaten. Durch die Lage an der Weser und deren Mündung ins Meer bilden nach wie vor Handel und Häfen die wirtschaftliche Basis Bremens. Durch die Gezeitenabhängigkeit der Weser und damit auch ihrer vielen kleinen Nebenflüsse stellt Wasser aber auch eine ständige Bedrohung dar, in Form ausufernder Fluten. Ein Großteil Bremens ist eingedeicht.
So verwundert es nicht, dass im Bremer Landtag, der Bremischen Bürgerschaft, regelmäßig das Thema Wasser auf der Tagesordnung steht. Welche sehr menschlichen Dimensionen dieser Themenbereich dabei enthalten kann, überrascht aber bisweilen dann doch und und bringt mitunter überregionale Aufmerksamkeit. Von der eher ungeliebten Art.
Zur Zeit beschäftigt die Wasserfrage das Parlament an der Weser vor allem in zweierlei Hinsicht: Es geht dabei zum einen um die persönliche Wasserversorgung der Abgeordneten, zum anderen um die Wasserentsorgung.
Beim zweiten Punkt gab es kürzlich ein süffisantes Rauschen im deutschen Blätterwald - von seriös bis Boulevard. War doch ein Gutachten an die Oberfläche geschwappt, in dem es um üble Gerüche im Nassbereich der Männer, konkret bei den Urinalbecken, ging. Angeblich hat Immobilien Bremen, die eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist, festgestellt, das mehrfach angesprochene Problem werden von den Abgeordneten selbst verursacht. Die würden nicht dicht genug an die Becken herantreten, so käme es zu Verunreinigungen der Bodenfliesen. Hinzu kommt, dass die Erreichbarkeit der Toiletten nicht optimal ist. Denn die Örtlichkeiten gelten nur als »weitgehend nutzbar«, nicht als »barrierefrei zugänglich«.
Für hohe Wellen im Bremischen Parlament sorgt regelmäßig jedoch auch die Frage der Wasserzufuhr für Abgeordnete während der Arbeit. Konkret geht es um das Trinkverbot im Plenarsaal. Nicht nur die LINKEN-Fraktion will eine Lockerung und sieht im Angebot des Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber (SPD), sich außerhalb des Plenarsaals mit den zur Verfügung gestellten Getränken zu erfrischen, keine Lösung.
Es sei zu umständlich, zum Trinken extra aus einer Debatte herausgehen zu müssen, erklärte LINKEN-Sprecherin Doris Achelwilm dem »nd«. Ihre Fraktion werde demnächst einen erneuten Vorstoß für bessere Arbeitsbedingungen unternehmen. Auch Abgeordnete anderer Fraktionen seien unzufrieden und wollten das Mitbringen von Wasserflaschen in den Plenarsaal legalisiert wissen, meldete der »Weser Kurier«, allerdings ohne Namen zu nennen. Horst Monses, Sprecher der Bremischen Bürgerschaft, erklärt gegenüber dem »nd«, dass der Präsident, der sich immerhin schon im 17ten Amtsjahr befindet, sehr wohl die Plastikflaschen sehe, die heimlich aus Handtaschen gezogen würden, um mal eben einen Schluck zu trinken. Danach würden die Flaschen wieder diskret in den Taschen versenkt. Bisher habe Weber solch ein Verhalten geduldet, obwohl er es missbillige. Monses sieht sich mit Weber darin einig, dass die Abgeordneten schließlich Vorbild seien für die Gäste auf der Zuschauertribüne. Für die gelte nämlich absolutes Trink- und Essverbot im Saal.
Der Bürgerschaftspräsident ist für die Regeln und ihre Einhaltung während der Sitzungen zuständig, kann erlauben und verbieten - notfalls auch des Saals verweisen. Was sich im Gesetzestext etwas steifer formuliert findet: Von Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung unter den Zuhörern und in der Versammlung ist die Rede.
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