Wo kämen wir hin
Über die Krise der SPD, den Zusammenhang von Personal und Programm und was der Schriftsteller Kurt Marti dazu zu sagen hat. Ein Brief an Sigmar Gabriel
Lieber Sigmar Gabriel, es ist schon lange ein beliebter Sport im medial-politischen Betrieb, Sie daran zu messen, wie oft Sie Ihre Meinung wechseln – vor allem in Fragen, zu denen Sie sich Antworten überlegt haben, die Ihre Partei doch einigermaßen überraschen. In aller Regel wird das von der Konkurrenz und den Kollegen hämisch formuliert – und wer so spricht wird seine Gründe haben, auf eine schwache Sozialdemokratie zu hoffen. Die Krise der ältesten Partei ist natürlich nicht ein Problem Ihrer Disziplin oder Kinderstube. Genau dazu machen es andere aber – sie reden von Unzuverlässigkeit, Rauflust und die nächsten rügen Ihre Sprunghaftigkeit.
Lieber Sigmar Gabriel, ich wünschte, Sie hätten von allem ein bisschen mehr.
Warum? Weil die Krise der SPD nur überwunden werden kann, wenn die Führung der Partei bereit wäre, einen überraschenden Sprung nach links anzusetzen, statt sich immerzu gegenseitig das Lied der Gerechtigkeit vorzusingen – um dann doch Koalitionen der Ungerechtigkeit einzugehen. Weil eine Sozialdemokratie immer nur dann stark war, als ihre Spitzenleute wussten, dass man die herrschenden Verhältnisse nicht durch Freundlichkeit und unter der Fahne opportunistischer Staatsräson zum Besseren verändert. Und weil es ein bisschen Mut zur Unzuverlässigkeit gegenüber den letzten 20 Jahren SPD-Kurs und den medialen Claqueren des Mitte-Kurses braucht, um wieder Anschluss an die eigenen Leute zu finden - an diejenigen also, für die es eine Katastrophe ist, wenn die Sozialdemokratie so ein bemitleidenswürdiger Laden ist wie derzeit.
Man müsse über die Themen wieder in die Offensive kommen, hat einer Ihrer Genossen jetzt verkündet. Einer von denen, die jene Politik mitzuverantworten haben, wegen der die SPD beim Wähler ziemlich unten durch ist. Inhalte aber sind nur glaubhaft, wenn sie glaubwürdig mit entsprechendem Personal verknüpft sind. »Wenn es helfen würde, träte ich zurück«, haben Sie jetzt gesagt – und es ist wahr: Allein das würde noch nicht viel helfen. Nur gibt es anders herum eben auch Gründe, warum selbst die funkelnagelneueste Kampagne für soziale Gerechtigkeit der SPD kaum jemand abnehmen würde.
Lieber Sigmar Gabriel, es ist natürlich immer leicht, journalistisch daherzukritteln.
Aber es gibt auch Leute, die sich sehr lange, ernsthaft und wissenschaftlich mit der SPD befasst haben. »An die Stelle einer möglichst weitgehenden Dekommodifizierung und wohlfahrtsstaatlichen Absicherung, die ein Gegengewicht zur fortwährenden Dynamik und Expansion kapitalistischer Wirtschaftstätigkeit bilden sollte, trat die Übernahme einer Ordnungsvorstellung«, so hat der Mainzer Politologe Gerd Mielke die Entwicklung Ihrer Partei zusammengefasst. Die SPD »setzte unter dem euphemistischen Leitmotiv 'fördern und fordern' nunmehr den einzelnen Bürger in weitaus höherem Maße den Anpassungs- und Konkurrenzzwängen der Marktgesellschaft und den damit verbundenen Risiken aus. Das alte Motto der europäischen Sozialdemokraten 'politics against markets', mit dem der Kapitalismus durch staatliche Interventionen gebändigt werden sollte, wurde durch den neuen Slogan 'politics within markets' ersetzt, der die Prärogative des Marktes betonte.«
Sein Kollege, der Parteienforschers Max Reinhardt, hat zum Wandel des Habitus bei den führenden Repräsentanten ihrer Partei geforscht – und seine Analysen legen den Schluss nahe, dass »gewissermaßen systematisch Kandidaten rekrutiert werden, die aufgrund ihres Habitus mit den potentiellen Anhängern der SPD 'fremdeln' und somit die Mobilisierungsprobleme in bestimmten Wählersegmenten perpetuieren«. Man kann es auch so sagen: Wenn eine Partei von Negativrekorden in Umfragen umstellt ist, kann auch noch der lauteste Ruf nach Geschlossenheit nicht verdecken, dass es auch am Personal liegt. Oder wie Gerd Mielke: »Parteien lernen durch Elitenkonkurrenz und -verdrängung.«
In anderen Ländern ist die Sozialdemokratie unter linken Rebellen wieder auf die Beine gekommen, die rauflustig waren, die gesprungen sind. Woanders ist die Sozialdemokratie implodiert: unter der Hand von Leuten, die sich dafür rühmten, zuverlässig und gradlinig zu sein. Lieber Sigmar Gabriel, vom Schweizer Schriftsteller Kurt Marti ist ein schönes Bonmot überliefert: »Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und niemand ginge, um einmal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge.«
Lieber Sigmar Gabriel, irgendwann muss irgendwer mal schauen.
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