Ankara wütend über Resolution zu Armeniern
Koalition und Grüne wollen von Völkermord reden
Berlin. Zwischen der Türkei und Deutschland droht ein Streit um die Einstufung der Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord. Der Bundestag will sich am 2. Juni mit einem entsprechenden Antrag von Union, SPD und Grünen befassen. »Darüber ohne historischen und juristischen Beweis zu reden, ist nichts anderes als politischer Missbrauch«, sagte der Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin. Ankara hatte in den vergangenen Jahren mit drastischen diplomatischen Schritten auf die Anerkennung des Völkermordes im Ausland reagiert.
Den Morden vor 100 Jahren fielen Schätzungen zufolge zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich zum Opfer. Im schwarz-rot-grünen Antrag, der »nd« vorliegt, wird der Völkermord, den auch viele Historiker aus unterschiedlichen Ländern bestätigen, in der Überschrift benannt. Im Text heißt es, das Schicksal der Ermordeten stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde« des 20. Jahrhunderts. Die LINKE hatte diese Formulierung als »zu verwaschen« kritisiert. Zudem attestieren Union, SPD und Grüne dem Deutschen Reich als damaligem militärischen Hauptverbündeten des Osmanischen Reichs lediglich, eine »unrühmliche Rolle« gespielt zu haben. Trotz eindeutiger Informationen habe die deutsche Seite nicht versucht, die Verbrechen zu stoppen.
Die LINKE sieht dagegen eine Beihilfe zum Völkermord. Das im Osmanischen Reich stationierte deutsche Militär habe fallweise die Deportationsbefehle der osmanischen Zentralregierung mit unterzeichnet und zuweilen aktiv an der militärischen Niederschlagung von armenischen Selbstverteidigungsaufständen mitgewirkt, heißt es in einem Antrag der Linksfraktion. nd Kommentar Seite 4
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