Fünf Sterne strahlen über Rom
Virginia Raggi kann Bürgermeisterin der Ewigen Stadt werden / Signal an die Regierung
Matteo Renzi findet nüchterne Worte: »Heute gehören wir nicht zu denen, die von sich sagen: Wir haben gewonnen!« So umriss Italiens Regierungschef das Abschneiden seiner Demokratischen Partei (PD) bei den Kommunalwahlen vom Sonntag. Noch wäre es übertrieben, von einer Klatsche für den Kurs Renzis zu sprechen, doch gaben die Italiener ein deutliches Signal: Nicht die gewaltigen Projekte, sondern die alltäglichen Kleinigkeiten liegen den Bürgern in den Gemeinden näher am Herzen - Arbeitsplätze, Soziales. Ordnung und Sicherheit, dies sind eher Punkte, die das Interesse der »Familie Rossi« findet, der Normalbürger im Land.
Am deutlichsten zeigte sich der Trend in der Hauptstadt. Hier wollte Renzi mit dem Werben für Olympia 2024 ein großes Ereignis nach Rom holen, das sowohl sein als auch Italiens Prestige aufpolieren sollte. Die Bürger der italienischen Hauptstadt sind jedoch mehr daran interessiert, dass die Schlaglöcher in den Straßen und die Löcher in der römischen Stadtkasse geschlossen werden.
Dafür steht die Kandidatin der Bewegung 5 Sterne (MoVimento 5 Stelle, M5S). Die 37-jährige Juristin Virginia Raggi dominierte mit deutlichem Abstand das Ergebnis des ersten Wahlgangs. 35,52 Prozent der Wählerstimmen konnte die M5S-Vertreterin auf sich vereinigen. Roberto Giachetti von Renzis PD kam mit der Mitte-Links-Liste nur auf 24,74 Prozent. Die zerstrittene Rechte verteilte ihr Wahlergebnis auf die Lega-Fratelli d’Italia-Kandidatin Giorgia Meloni (20,78 Prozent) und den Konkurrenten aus den eigenen Reihen (Forza Italia), Alfio Marchini (10,79 Prozent). In der Stichwahl kann der Sieg Raggis nur verhindert werden, wenn sich Mitte-Links und Mitte-Rechts zusammenschließen und eine große Koalition bilden. Doch dass das sogenannte Wiener Beispiel sich in Rom wiederholen sollte, ist schon deswegen eher unwahrscheinlich, weil die politischen Positionen zu weit auseinanderliegen.
In der lombardischen Hauptstadt Mailand präsentierte die PD einen Nichtpolitiker: Giuseppe Sala, Organisator der kürzlich abgehaltenen Expo 2015, stellt sich als Macher dar, der sich von allen politischen Machenschaften und Korruption fernhält. Sehr geholfen hat ihm diese Vorstellung nicht: Zur Stichwahl wird er mit nur knappem Vorsprung gegen den Mitte-Rechts-Kandidaten Stefano Parisi antreten. Seitens der PD konnten nur Piero Fassino in Turin sowie der Bürgermeisterkandidat von Cagliari überzeugen. Doch auch Fassino, amtierender Bürgermeister des piemontesischen Hauptortes, muss in den zweiten Wahlgang. Eine Rückkehr auf die Politbühne erlebte der frühere Justizminister Clemente Mastella, der in Benevento für UDEUR zum Bürgermeister gewählt wurde.
Renzi war extra nach Neapel gereist, um dort für den PD-Kandidaten zu werben. Ein Auftritt, der diesem eher geschadet hat: Luigi De Magistris, Kandidat der Linken, führt deutlich und wird in der Stichwahl auf den Mitte-Rechts-Kandidaten treffen, die PD ist draußen. Ob die Partei nach den Stichwahlen noch mal mit einem blauen Auge davonkommt, wird sich zeigen. Renzi muss seine bislang hochtrabende Politik jedoch überdenken - meint das italienische Wahlvolk.
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