Schon wieder Minister-Rücktritt in Brasilien
Erneut zieht sich Ressortchef der umstrittenen Übergangsregierung wegen Korruptionsvorwürfen zurück / Auch Präsident Temer nun mit dem Skandal in Verbindung gebracht
Berlin. Erneut ist ein Minister der umstrittenen Übergangsregierung von Michel Temer in Brasilien zurückgetreten: Der Minister für Tourismus, Henrique Alves, zog sich laut der Zeitung »O Globo« zurück, nachdem ihm die Annahme von Bestechungsgeld im Rahmen des Korruptionsskandals um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras vorgeworfen worden war. Alves ist bereits der dritte Minister, den die Übergangsregierung Temer in gut einem Monat wegen Korruptionsvorwürfen verliert.
Laut der Kronzeugenaussage des ehemaligen Petrobras-Managers Sérgio Machado soll Alves seit dem Jahr 2008 Gelder in Höhe von umgerechnet 400.000 Euro angenommen haben. In der nun veröffentlichten Aussage bezichtigt der Kronzeuge rund 20 ranghohe Politiker, in das Korruptionsnetzwerk verwickelt zu sein, darunter Senatspräsident Renan Calheiros und die früheren Minister Romero Jucá und Edison Lobão. Die Aussage von Machado bringt auch erstmals Temer selbst, der wie Alves und Jucá der Zentrumspartei PMDB angehört, mit dem Skandal in Verbindung.
Die Rücktritte und Korruptionsvorwürfe gegen die Regierungspartei bedeuten Rückenwind für die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff. Sie muss ihr Amt seit Anfang Mai wegen eines umstrittenen Amtsenthebungsverfahrens für ein halbes Jahr ruhen lassen. Innerhalb von 180 Tagen entscheidet der Senat mit dem Obersten Gericht endgültig über ihre Präsidentschaft. Mit den Startproblemen von Temers Übergangsregierung erhöhen sich die Chancen Rousseffs auf eine Rückkehr ins Amt. Ihr werden im Amtsenthebungsverfahren Regelverstöße beim Umgang mit Staatsgeldern und Buchhaltungstricks im Haushalt vorgeworfen.
In dem Korruptionsskandal geht es um ein Kartell von großen Bauunternehmen, die durch Bestechung sehr lukrative und überteuerte Aufträge von Petrobras ergatterten. Das Bestechungsgeld floss in die Taschen korrupter Politiker und an politische Parteien aller Couleur. Gegen mehr als 40 Abgeordnete und Senatoren wird ermittelt, mehrere Politiker und Unternehmer sind bereits in Haft. Agenturen/nd
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