Frankreich: Leugnung von Völkermord unter Strafe
Paris. Frankreich will künftig die Leugnung von Völkermord und anderen schweren Verbrechen unter Strafe stellen. Die Parlamentsabgeordneten stimmten am Freitagabend in Paris einstimmig für einen Gesetzentwurf der Regierung, der ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 45 000 Euro für die Leugnung von Genozid, Sklaverei, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorsieht, die gerichtlich anerkannt wurden. Bisher sei nur die Leugnung des Holocaust unter Strafe gestellt. Künftig könne auch bestraft werden, wer etwa den »armenischen Genozid« bestreite. Präsident François Hollande hatte im Wahlkampf versprochen, ein derartiges Gesetz einzubringen. AFP/nd
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
