Politik

Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD

11.07.2016
Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen nach Informationen der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« derzeit, ob die AfD oder einzelne ihrer Strömungen Beobachtungsobjekt werden sollen. Das Blatt zitiert aus einer Stellungnahme des Stuttgarter Verfassungsschutzes, wonach Aussagen und Kontakte führender AfD-Politiker zurzeit daraufhin geprüft werden, ob »die AfD die freiheitliche demokratische Grundordnung ganz oder in Teilen einschränken beziehungsweise abschaffen möchte«. In einigen Ländern stehen bereits einzelne AfD-Politiker unter Beobachtung. So bestätigte beispielsweise der Leiter des bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner: »Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz kann Einzelpersonen in der AfD beobachten, wenn diese auch in anderen extremistischen Bereichen auffällig geworden sind. Dies haben wir in Einzelfällen festgestellt.« Zu den Gruppierungen in Bayern, zu denen AfD-Politiker Kontakt haben, gehören danach die Pegida-Bewegungen. dpa/nd

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