Antifa-Initiative »No Legida« stellt ihre Arbeit ein
Projekt betrachtet rechte Legida-Bewegung als gescheitert / Initiatoren raten aber weiterhin zu Aufklärung und Wachsamkeit
Es gibt viel zu selten Beispiele, bei denen kleine Anti-Rechts-Initiativen das Ende ihrer Arbeit mit einem Erfolg beschließen können. Doch im Fall des in den sozialen Netzwerken aktiven Projektes »No Legida« lässt sich eindeutig davon sprechen: »Der letzte Montag hat es gezeigt und die Ankündigungen von der Bühne deuten es weiter an: Legida ist so gut wie über den Jordan gegangen«, heißt es in einer an diesem Montag via Facebook verbreiteten Erklärung der Initiative, die zugleich die Einstellung des Projektes verkündete.
Gemeint ist in der Abschiedserklärung der letzte rechte Legida-Aufmarsch am 5. September in Leipzig, der eigentlich kaum noch diesen Namen verdient: Gerade einmal rund 200 Teilnehmer nahmen laut der Initiative »Durchgezählt« daran teil. Einen ursprünglich geplanten Marsch hatte Legida vorsorglich abgesagt. Man wolte sich offensichtlich nicht blamieren, beließ es deshalb bei einer Kundgebung. Trotz achtwöchiger Sommerpause ist die Anziehungskraft von Legida in Leipzig endgültig verflogen. In den Teilnehmerzahlen der vergangenen Monaten hatten sich diese Entwicklung bereits angedeutet, die Gruppe der Gegendemonstranten war oft um ein Vielfaches größer, auch in der vergangenen Woche mit mehr als 500 Menschen.
Von wöchentlichen Aufmärschen der Rechtspopulisten und Neonazis kann schon lange keine Rede mehr sein. Ein für den 3. Oktober zum der »Tag deutschen Einheit« geplanter Legida-Protest wurde bereits abgesagt. Offiziell erklärt die rechte Gruppierung, man wolle sich stattdessen dem Aufmarsch von Pegida in Dresden anschließen. Übersetzt heißt das allerdings auch: Legida fühlt sich offenbar zu schwach, selbst an historisch wichtigen Terminen Massen zu mobilisieren.
»Legida war zuletzt nur noch eine isolierte Erscheinung«, schreibt die Gegeninitiative »No Legida«. Der Leipziger Kern der rechten Aufmarschteilnehmer sei auf ein Minimum geschrumpft, andere rechte Aktivisten wären extra aus Dresden oder Roßwein angereist. »Der Ofen ist aus, auch wenn der Verein für angewandte Vulgärbeleidigung alle paar Tage online poltert«, heißt es sichtlich positiv gestimmt von »No Legida«. In den letzten anderthalb Jahren entwickelte sich die kleine Anti-Rechts-Initiative zu einem wichtigen Sprachrohr gegen die regelmäßige Hetze von rechts in Leipzig. Via Facebook und Twitter mobilisierte das Projekt nicht nur zu den Gegenveranstaltungen, sondern bot auch einen Liveticker bei Twitter an und behielt die rechte Szene in Westsachsen fest im Blick. »Unser Hauptanliegen, darüber zu informieren und auch zum Gegenprotest zu animieren und aufzurufen haben wir erfüllt. Manchmal hatten wir sogar Relevanz weit über Leipzig hinaus, auch wenn das nie das Ziel war«, schreibt »No Legida« über sich.
Gleichzeitig räumt das Projekt aber auch ein, dass die Arbeit, von im Kern gerade einmal drei Menschen, viel Zeit und Kraft gekostet habe. »Das war und ist völlig okay, es gab deshalb intern auch zu keinem Zeitpunkt Differenzen«, schreibt die kleine Gruppe selbstkritisch über sich.
Die Initiative warnt jedoch davor, dass »mit dem wahrscheinlichen Ende von Legida« die Geschichte nicht aufhöre. Der völkische, rechtsreaktionäre bis faschistische Vormarsch trete derzeit in Deutschland und darüber hinaus unter vielen Gesichtern zutage. »Querfrontaktivisten, Identitäre, Institut für Staatspolitik, Compact, rechte Burschenschaften, Ein Prozent, AfD, FPÖ und immer wieder Alt- und Neonazis. Das sind nur einige Stichworte, die in der nächsten Zeit immer wieder präsent sein werden, die AfD und FPÖ ständig«, heißt es mahnend seitens von »No Legida«. Die Initiative sei für den Kampf gegen diese Gruppen allerdings nicht der passende Ort. Stattdessen müsse an vielen Stellen die Arbeit fortgesetzt werden, rechte Protagonisten geoutet und »ihre Selbstinszenierung gestört und als Chimäre entlarvt werden«.
Aufgabe aller demokratischen Parteien sei es, den Rechten etwas entgegenzusetzen, wozu in der Vergangenheit Chancen vertan worden seien. Nach dem berühmten »Wir schaffen das«-Worten der Kanzerlin habe die Politik Asylrechtsverschärfungen beschlossen und einen Wettbewerb begonnen, wer die AfD am besten kopiere.
Für den Fall, das Legida erneut größere Aufmärsche planen sollte, hält sich die Anti-Rechts-Initiative eine Rückkehr offen.
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