Studie: Investitionsstau bei Schulen von 34 Milliarden Euro
Mangelnde Entwicklung erschwere Bildungserfolge in Deutschland / Kommunen fordern mehr Unterstützung von Ländern
Frankfurt/Main. Bei der Modernisierung von Schulgebäuden hinken Städte und Gemeinden mit rund 34 Milliarden Euro hinterher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe zur Finanzlage der Kommunen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dieser Investitionsstau erschwere Bildungserfolge in Deutschland, heißt es. »Der Investitionsrückstand zeigt, wie weit wir von einer idealen Schulinfrastruktur entfernt sind«, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Deutschland investiere im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich in sein Bildungssystem.
Die Kommunen steckten demnach im vergangenen Jahr 2,9 Milliarden Euro in ihre Schulgebäude. Das sei zwar ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2014 von rund 115 Millionen Euro, aber ein Minus von 1,3 Milliarden Euro mit Blick auf 1995. Damals machten der Untersuchung zufolge Bau-Investitionen noch über 45 Prozent der kommunalen Gesamtausgaben für Schulen aus, 2015 waren es nur noch 25 Prozent. Die Studie der Bankengruppe stützt sich auf Ergebnisse von regelmäßigen Befragungen kommunaler Kämmerer.
In den Regionen gibt es große Unterschiede. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung sei der geringe finanzielle Spielraum: »Kommunen mit angespannter Haushaltslage fehlt es oft an Möglichkeiten, dringend notwendige Investitionen voranzutreiben«, heißt es. Für die nachhaltige Haushaltsplanung von Städten und Gemeinden stünden alle föderalen Ebenen in der Pflicht.
Angesichts der knappen Kassen müssten viele Kommunen in verschiedenen Bereichen Investitionen streichen, und das betreffe leider auch die Schulen, sagte der stellvertretende Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Alexander Handschuh. Es sei wünschenswert, dass die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen erhöhten. Zudem sei eine zusätzliche Entlastung von Sozialleistungen nötig. Dadurch werde der finanzielle Spielraum der Städte und Gemeinden größer, auch für Investitionen in Schulen.
Kritik an der Investitionspolitik der Bundesregierung übte die sogenannte Fratzscher-Kommission. Es gebe abgesehen vom Verkehrssektor in allen Bereichen eindeutige Defizite, urteilten die Experten nach einem Bericht der »Welt«. Eine offizielle Erklärung will die 2014 einberufene Kommission, die nach Marcel Fratzscher, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) benannt ist, im Oktober abgeben.
In einer Zwischenbilanz loben Kommissionsmitglieder zwar den angeschobenen Aus- und Neubau von Straßen und Schienenwegen. »Unverändert großer Handlungsbedarf besteht dagegen beim Ausbau der Breitbandnetze«, zitierte »Die Welt« die Experten. Ein Kommissionsmitglied habe gesagt: »Datenautobahnen werden schon bald wichtiger sein als Betonautobahnen.« dpa/nd
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