Zwischentöne auf Nebengleisen
Differenzen um die Wahlstrategie, Zoff um Spitzenkandidaturen, Streit über den Umgang untereinander: Die Linkspartei kreist knirschend um sich selbst
Wenn man an der Zahl von Briefen, Gruppenerklärungen und sonstigen auf mediale Wirkung zielenden Debattenbeiträgen auf die politische Wirksamkeit von Parteien schließen könnte, die LINKE stünde bestens da. In Wahrheit kündet die steigende Zahl der vor allem an innere Kreise adressierten Verlautbarungen vom Gegenteil: Differenzen um Wahlstrategie, Spitzenkandidaturen, Umgang untereinander – all das zeigt eine Partei in Unruhe.
Hans Modrow spricht von einer »konfusen Lage« und sieht ein »ernstes Problem«. Natürlich sind die jüngsten Schlagzeilen über die LINKE auch in den Ältestenrat vorgedrungen. Am Donnerstag beriet die Runde, man macht sich Sorgen. »Die vielen Zwischentöne«, die aus der Partei nun vernehmen seien, »sind für einen Erfolg im Wahlkampf mehr als nur schädlich. Nicht die Inhalte einer so notwendigen linken Politik« würden diskutiert, heißt es. Stattdessen stünden Personalfragen im Vordergrund und die Debatte über die Wahlstrategie habe »auf Nebengleisen« begonnen. Ein Hinweis auf den Streit um den ersten Entwurf von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, den der Vorstand durchfallen ließ.
Und dann ist da noch das Doppelinterview von Sahra Wagenknecht mit der Rechtsaußen-Frontfrau Frauke Petry von der AfD. Von einer Instinktlosigkeit sprechen die einen, davon, dass der Eindruck entstehen musste, hier würden ganz Links und ganz Rechts viele Gemeinsamkeiten haben. Gar nicht wahr, behaupten die anderen. Wagenknecht selbst sprach mit Blick auf die mediale Widerspiegelung des Doppelinterviews von einem »Gipfel der Denunziation« - weil die »Taz« darin ein »rechtes Konsensgespräch« gesehen hatte. Dass Wagenknechts Partner Oskar Lafontaine sich bemüßigt fühlte, die Zeitung daraufhin als »neoliberale Kampfpresse« zu bezeichnen, sorgte für ein paar Extraumdrehungen der medialen Mühle.
Schlagzeilen als Schläge in die Magengrube
In der Linkspartei heißt es, das Doppelinterview sei schon vor längerer Zeit geführt worden; dass es nun erst erschien, darum habe man sich mit Rücksicht auf die Wahlen in Berlin ausdrücklich bemüht. Als sicher zumindest kann gelten, dass es nicht der erste mediale Auftritt der Fraktionsvorsitzenden ist, der in der Linkspartei in bissige Kritik einerseits und empörte Verteidigung andererseits mündet. Dass Wagenknecht in dem Gespräch die AfD ausdrücklich als antisozial, nationalistisch und in Teilen rassistisch bezeichnet, konnte die Kritiker auch diesmal nicht besänftigen.
Es gibt dafür mehrere Gründe. Viele können dieser Tage aus ihrem privaten Umfeld erzählen, welche Wirkung die Schlagzeilen haben, die so ein Doppelinterview macht. Wie Schläge in die Magengrube. Von mühsam aufgebauter Glaubwürdigkeit in Sachen Solidarität mit Geflüchteten und Abgrenzung nach rechts hört man dann – und davon, dass so etwas schnell wieder eingerissen werden kann. Seit in Berlin die einzige Wahl der vergangenen Monate einmal nicht zu einer Pleite für die LINKE führte, weil urbane, akademische (aber keineswegs »reiche«) und jüngere Milieus hinzugewonnen werden konnten, verweisen die parteiinternen Kritiker von Wagenknecht darauf, dass dies eine unzweideutige Haltung auch gegenüber Geflüchteten und ein Ja zu offenen Grenzen vorausgesetzt habe. Was dann immer auch so verstanden werden soll: Ist Wagenknechts Haltung auch so eindeutig?
Die Fraktionschefin selbst will daran natürlich keinen Zweifel aufkommen lassen und pocht darauf, dass es sich eben nicht um »angebliche Gemeinsamkeiten« handelt, wenn Petry zu Themen wie EU, TTIP und Bankenrettung Wagenknecht in dem Gespräch beipflichtet. Aber ein Satz, den man in diesen Tagen auch immer wieder hört, lautet: Warum musste das Doppelinterview überhaupt sein? Wagenknecht sagt, man dürfe die »unverantwortliche Politik« des »großen neoliberalen Konsens von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen« nicht »sich selbst oder der AfD« überlassen. Okay, so hört man es von Wagenknechts Kritikern, dann hätte diese aber auch in dem Gespräch besser parieren müssen. Und es wird daran erinnert, dass andere Linkspartei-Politiker schon mit AfD-Rechtsaußen in den verbalen Schlagabtausch gingen - der »Sieger« dann aber klar erkennbar gewesen sei.
Eine bestimmte Reiz-Reaktion-Kette
Der Konflikt um das Doppelinterview ist auf seine Weise symptomatisch: Denn selbstverständlich kann er nicht durch Textexegese aufgelöst, geschweige denn beigelegt werden. Es schwingt darin viel mehr mit als die Frage, welche Antwort womöglich die bessere gewesen wäre. Nicht nur der Konflikt um früher Äußerungen von Wagenknecht hallt nach, auf deren Reden von »Obergrenzen« und »Gastrecht« die Parteiführung mit immer neuen nachträglichen Klarstellungen reagieren musste. Nicht nur eine mediale Logik wirkt sich hier aus, in der Wagenknecht eine ganz bestimmte Reiz-Reaktion-Kette auslöst. Sondern auch die nun zutage tretenden Differenzen um die Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl drücken durch – wobei mit Gesichtern eben auch bestimmte Programme, Botschaften und so fort verbunden werden.
Hans Modrow vom Ältestenrat sagt, eigentlich müsste man erst einmal über die Inhalte sprechen und dann um das Personal. Er ist nicht der einzige, der so redet. Und doch sind alle diese Appelle zugleich Statements zur Spitzenkandidaturfrage – denn sein Plädoyer für eine Doppelspitze oder ein Wahlkampfquartett will dieser Tage niemand unausgesprochen lassen. Weil aber Wagenknecht und der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erklärt haben, nur im Duett antreten zu wollen, sind entsprechende Mitteilungen dann immer auch ein Pro oder Contra zu einer führenden Wahlkampfrolle der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger.
Der Ältestenrat ist für »zwei Spitzenkandidaten«, dies sei die »Summe vieler Lehren und Erfahrungen«, was man als Erinnerung an den PDS-Wahlkampf 2002 verstehen muss, nach dem die Partei ziemlich deutlich aus dem Bundestag flog und dort nur noch von zwei direkt gewählten Abgeordneten vertreten wurde. Auch in den nun kursierenden Briefe von LINKEN-Politikern finden sich Plädoyers: Eine Erklärung von 40 Politikern, unter denen Vertreter des linksreformerischen Forums Demokratischer Sozialismus ebenso zu finden sind wie Politiker, die sich selbst auf dem linken Flügel der Partei verorten, begrüßte das »klare Angebot« von Wagenknecht und Bartsch. Eine zuvor veröffentlichte Erklärung von 30 anderen Politikern der Partei machte sich dagegen dafür stark, »das gemeinsame Gewicht unserer Partei- und Fraktionsvorsitzenden« zur Geltung zu bringen. Ein Spitzen-Quartett sei »eine geeignete Lösung«. Die Strömung Emanzipatorische Linke will einen Mitgliederentscheid, etwas, das auch an der Parteispitze für denkbar gehalten wird. Allein die Frage ist: Worüber soll dann abgestimmt werden? Ein offenes Rennen? Oder eine Urwahl über einen konkreten Vorschlag? Und was, wenn der angesichts der offenkundigen Zerrissenheit durchfällt?
Tiefe Spuren hinterlassen
Dem Dissens über das Spitzenpersonal zur Bundestagswahl ging einer über den ersten Entwurf zur Wahlstrategie voraus – der zuständige Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wurde für seine Arbeit auf eine Weise abgekanzelt, heißt es, die wohl tiefere Spuren hinterlassen hat. Mitunter musste man den Eindruck bekommen, die lautesten Kritiker von Höhn hätten das Papier gar nicht gelesen. Dass sich einige von ihnen nun gemeinsam mit führenden Linksreformern, zu denen auch Höhn gehört, unter dem Brief wiederfinden, der Wagenknecht und Bartsch in Schutz nimmt, mag verdeutlichen, dass grobe Raster die Konfliktlage nicht zu erklären vermögen.
Der Wahlkampfleiter hat seinen Vorschlag inzwischen verteidigt – und darum gebeten, »über unterschiedliche Ansätze und Vorschläge zu diskutieren, aber nicht über Legenden«. Dass in der Diskussion über das Wahlkampf-Personal nun ebenfalls gegen »Legendenbildung« plädiert wird – es geht dabei um den Vorwurf, Wagenknecht und Bartsch hätten sich »selbst gekrönt«, was diese wiederum nicht so stehen lassen wollen -, illustriert ein Maß an gegenseitigem Misstrauen: Wer hat was aus welchen Gründen an die Medien gesteckt?
Und natürlich geht es bei allem um mehr als nur um taktische Fragen. Es geht um die Kräfteverhältnisse zwischen Bundestagsfraktion und Parteispitze, darin eingewirkt sind auch politische Differenzen. Beim Ältestenrat erinnert man daran, dass eine linke Strategie angesichts des Rechtsrucks sich nicht auf Wahlkampffragen beschränken dürfe. Die Linksreformer haben dieser Tage beklagt, »wenn jetzt gesagt wird, wir sollten zunächst über unsere Strategie reden – was wir ausdrücklich begrüßen –, muss auch benannt werden, warum dies bislang nicht möglich war«. In einem Brief der ostdeutschen Landesvorsitzenden wurde unlängst darauf gedrängt, erst einmal die Wahlstrategie zu beraten, bevor Personalfragen diskutiert werden. Und immer so fort.
Mancher fühlte sich schon an vergangene Zeiten erinnert. Es wäre jetzt eine gute, weil vielleicht letzte Gelegenheit, sagt einer aus der Partei, »aus dem Zug nach Göttingen auszusteigen«. In der niedersächsischen Stadt fand 2012 ein Parteitag der LINKEN statt. »Machtkampf ohne Sieger«, titelte damals eine Zeitung. Und beschrieb ein politisches »Schlachtfeld«. Die Rückkehr dorthin, so versichern natürlich alle Seiten, müsse man verhindern.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
