Nur europäischer Stahl ist sexy
Guido Speckmann über Pläne der EU, sich vor chinesischen Exporten zu schützen
Ob Stahl sexy ist, darüber mag man streiten. Zumindest die IG Metall ist dieser Ansicht. Auf dem Stahlaktionstag in Brüssel wurden Schilder mit dieser Botschaft und dem Logo der Gewerkschaft gesichtet. Die eigentliche Botschaft lautete jedoch: Deutscher und europäischer Stahl ist sexy, chinesischer nicht. Denn dieser werde subventioniert und zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt exportiert. Wo er hiesige Stahlerzeuger in die Knie zwingt. Das sieht auch die EU-Kommission so. Sie stellte am Mittwoch neue Pläne vor, wie man gegen die »Schlitzaugen« (Oettinger) Strafzölle verhängen kann. Entscheidend soll künftig nicht mehr sein, ob China laut Welthandelsorganisation der Status einer Marktwirtschaft fehlt, sondern ob Preise und Herstellungskosten durch staatliche Eingriffe verzerrt werden. Das nennt die EU eine Modernisierung ihrer handelspolitischen Schutzinstrumente.
Der Fall ist ein Musterbeispiel der Doppelmoral, mit der die EU Politik macht. Wenn europäische Konzerne nieder konkurriert werden, spricht man von Dumping und unfairem Wettbewerb. Wenn man Produzenten in anderen Staaten mit Exportsubventionen aus den Markt drängt, lobt man die Wettbewerbsfähigkeit. Protektionismus wirft man Trump vor, die EU nennt ihre Maßnahmen anders. Im Kern ist es dasselbe. Übrigens warfen die USA soeben auch europäischen Stahlfirmen Dumping vor - und verhängten Strafzölle.
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