»Blut und Boden« stylisch verpackt

Die Identitäre Bewegung ist in Europa in den letzten Jahren in Frankreich, Österreich, aber auch in Deutschland mit spektakulären Aktionen aufgefallen. Sie besetzten eine Moscheebaustelle, ließen Banner am Brandenburger Tor oder am Kölner Hauptbahnhof ab, wollten Parteizentralen besetzen. Wo liegen die Ursprünge dieser Gruppen und Aktionen?
In Frankreich in der Generation identitaire. Das war die Jugendorganisation des Bloc identitaire, einer rechtsextremen Wahlpartei. Im Herbst 2012 setzte sie mit zwei Aktionen den Startschuss: Identitäre besetzten die Baustelle einer Moschee in Poitiers im Süden Frankreichs, und zeigten zum ersten Mal ihr Banner mit dem Lambda-Symbol. Dazu die Jahreszahl 732.

In diesem Jahr besiegten die Franken unter dem Kommando von Karl Martell die nach Gallien vorgestoßenen Araber bei Tours und Poitiers.
Mit der Aktion riefen die Identitären symbolisch eine Art Verteidigungskampf des christlichen Frankreich gegen muslimische Einwanderung aus und versuchten gleichzeitig, sich in eine historische Kontinuität zu setzen. Außerdem veröffentlichten sie ein Video, eine »Déclaration guerre«, also eine Kriegserklärung. Darin schildern verschiedene junge Menschen einerseits die Probleme und Konflikte ihrer Generation - durchaus reale Probleme: hohe Jugendarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit. Sie verknüpften das ganze aber andererseits mit rassistischen Begründungen. Dieses professionell produzierte Video ging dann sehr schnell viral, wurde in andere Sprachen übersetzt und hat dazu geführt, dass es dann bereits im Herbst 2012 schon Ableger gegeben hat in anderen europäischen Ländern.

Wie groß sind die einzelnen Gruppen?
Mit Zahlen ist es immer recht schwierig bei den Identitären, denn es gibt nicht viel, was auf Zahlen Rückschlüsse erlaubt: Vieles findet im Internet statt, ein »Like« bei Facebook lässt noch keine Rückschlüsse auf Mitgliedschaft zu. In Österreich sind es derzeit um die 150 Personen. Aber das schwankt. Genauso ist es in Deutschland. Zumal es auch große Überschneidungen mit Organisationen in Deutschland wie beispielsweise der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, gibt.

Also insgesamt recht überschaubare Zahlen, wenn auch undurchsichtig. Aber was betreiben sie neben ihren öffentlichkeitswirksamen Aktionen und ihren Internetpräsenzen noch?
Für die Identitären ist es zunächst einmal wichtig, sich zu schulen: ideologisch, rhetorisch, aber auch in Kampfsportarten. Viele nehmen an jährlichen Schulungen mit Identitären aus ganz Europa teil. Dabei spielt das Institut für Staatspolitik von Götz Kubitschek eine wichtige Rolle, dort in Schnellroda finden dann sogenannte Winterakademien statt, die auch Identitäre besuchen.

Götz Kubitschek ist eine ganz wichtige Figur der Neuen Rechten. Die Identitären sind integraler Teil dieses rechten Netzwerks?
Die Verbindungen gehen noch weiter: Martin Sellner, der Kopf der österreichischen Identitären ist mehrmals bei Pegida aufgetreten und hat dort gesprochen. Dann gibt es die Organisation »Ein Prozent«, eine sogenannte rechte NGO, dort laufen ganz viele Fäden zusammen: Neben Götz Kubitschek zählt auch Jürgen Elsässer zu den Begründern, auch Martin Sellner ist dort seit der ersten Stunde dabei.

Was ist das Ziel dieser Vernetzung?
Sie versuchen, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, das ist ganz wichtig: eigene Medieninhalte zu produzieren und so dazu beizutragen, eigene Echokammern zu schaffen und zu stärken. Damit Menschen letztlich aus ihrer rechten Filterblase gar nicht mehr herauskommen oder herausmüssen.

Die Identitären agieren wie viele Gruppen der Neuen Rechten über Ländergrenzen hinweg, europaweit. Was sind deren ideologische Grundlagen, die dabei wirksam sind?
Eine Erzählung oder ein Mythos, der sie eint, ist der von der »Nation Europa« oder von der »Festung Europa«, die aus ihrer Sicht gerade jetzt verteidigt werden muss gegen die Flüchtlingsbewegungen. Ein einigendes und stark mobilisierendes Band ist dabei antimuslimischer Rassismus, der darüber hinaus massenwirksam ist, wie man bei Pegida sieht. Das andere ist die metapolitische Herangehensweise, wie sie es nennen: Man versucht in gesellschaftlichen Debatten Personen zu bekommen, die Meinungen und Diskurse beeinflussen: Multiplikatoren wie zum Beispiel Thilo Sarrazin mit seinem Bestseller »Deutschland schafft sich ab« oder Akif Pirinci. Menschen, die eine viel größere Reichweite haben als ein Kubitschek oder Sellner und denen die Leute noch stärker zuhören.

»Festung Europa« ist kein neuer Begriff. Wo knüpfen die Identitären inhaltlich an?
Inhaltlicher Bezugspunkt ist zum einen die Neue Rechte aus den 1960ern und 1970ern in Frankreich, die Nouvelle Droite. Leute wie Alain de Benoist haben immer noch viel zu sagen. Und daneben die sogenannte Konservative Revolution, also all jene rechtsextremen intellektuellen Strömungen der Weimarer Republik.

Es gibt also eine Kontinuität antimodernen Denkens bis heute. Die Identitären verpacken diese in neue, moderne Darstellungsformen. Wie präsentieren sie sich und ihre Ideen?
Bei den Identitären gibt es mehrere Ästhetiken, die je nach Zweck benutzt werden. Für ihre Selbstinszenierung setzen sie oft auf eine betont männliche, martialische Ästhetik. Diese liegt schon in ihren Anfängen mit der Wahl ihres Logos, das Lambda-Symbol, welches sie dem Film »300« entlehnt haben. Dieser Film ist in seiner Glorifizierung des Starken, Maskulinen, Heroischen und der Verachtung des Schwachen, Kranken, Weiblichen ein Paradebeispiel für faschistische Ästhetik. Dies spiegelt sich auch wider, wenn es um die Verächtlichmachung des Gegners bei den Identitären geht. So bilden sie Geflüchtete als amorphe Massen ab, als schmutzige und zugleich bedrohliche Gestalten oder setzen sie Naturkatastrophen gleich. Dafür nutzen sie Bilder, die in rechtsextremen Videos auftauchen, die Zeitungen oder rechtsextreme Internetseiten verwenden. Ansonsten ist die Popkultur ein reicher Fundus für die Identitären. Dabei gehen sie nach dem Motto vor, »Was passt, wird benutzt«. Ein ungezwungener Zugang, der sie von älteren Generationen der extremen Rechten unterscheidet, die noch alles ablehnte, was irgendwie »amerikanisch« wirkte.

»Moderne« politische Konzepte wie beispielsweise Liberalismus, Sozialismus und Universalismus, im Grunde die Gültigkeit von allgemeinen Menschenrechten für alle Menschen, lehnen sie aber ab?
Anti-universalistische Ideen sind in der Rhetorik in den letzten Jahren in den Hintergrund geraten, weil man nun mit den Flüchtlingen das Thema schlechthin gefunden hat. Dieses macht es für sie jetzt noch einmal viel einfacher, gleichzeitig ihre anderen Ideen oder Themen mithilfe dieses Vehikels zu kommunizieren. Die Flüchtlingsthematik ist für sie die Bestätigung ihrer Theorien in der Praxis.

Wie sieht das konkret aus?
Wenn ein Mensch mit Migrationshintergrund, oder in dem Fall dann ein Flüchtling, ein Verbrechen begeht, dann ist es für sie immer die Bestätigung der Theorie, dass Kulturen doch nicht vermischt werden dürfen. Da scheint sich das für sie immer aufs Neue zu bestätigen, und so reproduzieren sie das bis zum Erbrechen immer wieder in ihren ganzen Sujets, in ihren Videos, auf ihren Demos, bei ihren Aktionen. Für die ganze Neue Rechte ist das Flüchtlingsthema ein Glücksfall, das kann man nicht anders sagen. Das ist, wie gesagt, das gefundene Fressen schlechthin.

Gab es vorher schon ähnliche mobilisierende Ereignisse?
Der 11. September 2001 war schon mal so ein Ausgangspunkt, um diesen Zeitpunkt herum gab es viele Neugründungen innerhalb der Rechten. Man sieht daran, es braucht diese krisenhaften Momente, durchaus auch Krisen insgesamt im kapitalistischen System, Krisen der Demokratie, der Repräsentation. Das sind alles Gelegenheiten und Treibstoff für die Neue Rechte.

Gerade bei den Identitären, aber auch bei vielen anderen Gruppierungen fällt auf, dass sie sich nach außen von einer alten Rechten abgrenzen wollen. Kaum ein Text oder kaum ein Statement kommt ohne den Verweis, dass man Ideen des Nationalsozialismus oder dass man Rassismus komplett ablehnt. Die Identitären setzen dagegen ihr Konzept des Ethnopluralismus. Was ist das?
Ethnopluralismus ist im Prinzip ein modernisierter Rassismus, dabei aber auch eine strategische und ideologische Neuausrichtung. Die war für die Rechte nach dem Zweiten Weltkrieg notwendig, denn offen biologistischer Rassismus war zum Tabu geworden. Die extreme Rechte hatte noch dieselben Ziele - musste aber andere Mittel wählen. Und so entstand ein Konzept, in dem die »Kultur« die Rolle spielt, die früher die »Rasse« spielte.

Was ist das für ein Kulturbegriff, wie wird Kultur verstanden?
Das Konzept besagt , dass es auf der Welt verschiedene Kulturen gibt, die alle einen festen, mit ihnen »natürlich« verbundenen Ort haben. Prinzipiell sind dabei alle gleichwertig. Das sieht auf den ersten Blick schon mal weniger harsch aus als ein biologistischer Rassismus mit seinem Überlegenheitsdenken. Die Krisen der Welt erklären sie aber damit, dass sich Kulturen miteinander vermischen. Also, dass aus der »Vermischung« nie etwas Gutes entstehen könne, daraus folge letztendlich immer der Untergang.

Worauf läuft dieses Denken hinaus?
Es ist am Ende ähnlich wie das alte »Blut-und-Boden«-Denken: Eine Person ist zu einer bestimmten Scholle zugehörig und kann auch gar nicht aus diesem Schicksal heraustreten, sondern ist Teil einer Schicksalsgemeinschaft.

Und ist als Individuum an sich nichts wert?
Nur als Teil einer Gemeinschaft, zu der die Person dann naturgemäß dazugehört. Außerdem ist das ein ganz statischer Begriff von Kultur. Gegen- und Subkulturen haben darin keinen Platz, Veränderungen in Zeitläufen sind nicht vorgesehen. Und in letzter Konsequenz ist es auch so, dass sie diese vermeintliche Gleichwertigkeit der Kulturen in Bezug auf den Islam gar nicht durchziehen. Da findet nämlich eine ganz starke, ganz offene Ablehnung und Abwertung der sogenannten islamischen Kultur statt: Anti-muslimischer Rassismus ist ihnen viel zu wichtig, um die vermeintliche Gleichwertigkeit der Kulturen aufrechtzuerhalten.

Auch Feminismus muss ein rotes Tuch sein.
Feminismus ist ein ganz klares Feindbild für die Identitären, für die Neue Rechte insgesamt. Das fällt bei ihnen unter das Schlagwort »Gender«, mit dem sie alles und nichts meinen. Auch bei der AfD kann man sehen, wie wichtig das Thema ist. Bei den Identitären gibt es hin und wieder auch Sujets, in denen das thematisiert wird. Dann wird die heterosexuelle Kernfamilie gelobt und als Ideal ausgerufen. Sie haben auch bei den »Demos für Alle« mitgemacht, zum Beispiel in Baden-Württemberg. Und so modern sie sich geben - sie versuchen auch, nicht in eine homophobe Ecke gerückt zu werden - positionieren sie sich schon ganz klar in diesem Feld: Martin Sellner hat sich auch in einem seiner zahlreichen Video-Blogs ganz intensiv dem Thema Feminismus und Frauen gewidmet und an der einen oder anderen Stelle bricht dann auch aus ihm heraus, was er eigentlich von Frauen hält. Vor allem von Frauen, die ihn »enttäuschen« und mehrheitlich links wählen, oder linker wählen als Männer. Bemerkenswert, wenn die Maske dann doch fällt.

Die Identitären und viele Protagonisten der Neuen Rechten streben ganz deutlich an, den vorpolitischen Raum zu besetzen. Und sie betonen, dass sie keine parlamentarische Arbeit anstreben. Was wollen sie dann genau, wollen sie Teil einer »APO von Rechts« werden?
Der Begriff »APO von Rechts« würde ihnen ausgezeichnet gefallen, ganz sicher. Ihr Ziel kann man insgesamt als eine rechte Kulturrevolution bezeichnen. Das bedeutet, alles, was 1968 im progressiven Sinne verändert hat, wieder umzukehren. Die AfD möchte ja auch gerne in die 1950er zurück. Das heißt dann, wie zum Beispiel beim Feminismus, dass sie wieder zurück zu einem alten Geschlechterverhältnis möchten, also zu klar definierten Rollen von Männern und Frauen. Und das ist tatsächlich ein Kulturkrieg, den sie führen.

Diesen tragen die AfD, aber auch die Front National und die FPÖ, doch jetzt in die Parlamente?
Dieser Kulturkampf findet durchaus auf der Straße, in den sozialen Medien statt. Aber in den letzten Jahren ist die einstmals so klare Abtrennung zwischen Metapolitik und Parteienpolitik immer unschärfer geworden ist. Das beste Beispiel dafür ist die AfD. Das hat auch innerhalb der Neuen Rechten für viele Diskussionen gesorgt. Über die letzten Jahre ist die AfD für die Rechte aber ein immer machtvolleres Instrument geworden. In der Person Björn Höcke wird das ganz deutlich, ebenso bei André Poggenburg. Und daran, wie eng die beiden wiederum mit Götz Kubitschek zusammenarbeiten und wiederum derum mit den Identitären, sieht man, wie die Grenzen immer mehr verschwimmen.

Die Identitären geben sich gewaltfrei. Das behauptet wahrscheinlich fast jede extreme Organisation von sich. Wie glaubwürdig ist denn aus Ihrer Erfahrung Distanzierung von Gewalt?
Gar nicht glaubhaft. Für ihr Image ist es enorm wichtig, sich als möglichst friedlich darzustellen. Gerade auch in Österreich wollen sie sich damit abgrenzen von Autonomen zum Beispiel, wollen sich als bürgerliche Saubermänner - vor allem Männer - darstellen. Als die »gute Mitte«, als besorgte junge Menschen, die um ihr Land Sorge tragen und mit friedlichen Mitteln, auch des zivilen Ungehorsams, Widerstand leisten. Aber dann sieht man, wer auf ihren Demos dabei ist: Menschen, die man aus der Nazi-Hooligan-Szene oder aus der Neonaziszene kennt, die dann auch den Ordnerdienst machen.

Und dabei nicht friedlich bleiben?
Die dann hinterher Gegendemonstranten durch die Gassen jagen und verprügeln - und das kam nicht nur einmal, sondern mehrmals vor. Es gab auch gezielte Überfälle auf AntifaschistInnen und auch aus ihrem Umfeld Morddrohungen gegen AntifaschistInnen. Dann wird ganz klar: Diese angebliche Friedlichkeit ist eine leere Geste. Wir sind noch nicht an dem Punkt, dass die Identitären Gewalt zu ihrem ganz selbstverständlichen politischen Mittel gemacht haben. Da sehe ich auch den Unterschied zu wirklich klassischen neofaschistischen Organisationen, für die das zum Selbstverständnis gehört. Das machen sie nicht, sie haben aber sehr wohl eine sehr martialische Bildsprache und sie nutzen auch gerne Bilder von sich, die sie bei ihren Kampfsportübungen zeigen und möchten damit ganz klar eine gewisse Militanz, eine Wehrhaftigkeit nach außen suggerieren. Das wird immer wichtiger. Die Identitären befinden sich gewissermaßen auf einem Weg hin zu einer neofaschistischen Organisation, sie sind aber noch nicht dort angelangt.

Kann man mit Identitären in irgendeiner Form in einen Diskurs eintreten über das, was sie denken, was sie tun? Wie soll man mit ihnen umgehen, wie kann man sie auch politisch bekämpfen?
Mit den Identitären sollte man in meinen Augen niemals diskutieren oder in irgendeiner Form in einen Diskurs treten. Das hat immer nur Vorteile für sie, weil sie dann eine weitere Plattform haben, wo sie ihre Ideologie verbreiten können. Man darf sie nicht unterschätzen, was ihre rhetorischen Fähigkeiten angeht, die sie durch ihre Schulungen stärken. Jede Öffentlichkeit ist für sie etwas Positives. Und die darf man ihnen einfach nicht gewähren.

Wie kann man den Identitären als Teil der Neuen Rechten politisch entgegentreten und entgegenwirken?
Das Wichtige ist, nicht mit ihnen, sondern über sie zu reden. Möglichst klar zu machen, was ihre Strategien sind, was eigentlich hinter so harmlos klingenden Begriffen wie Ethnopluralismus steckt. Dass das zwar ein anderer Begriff ist, hinter dem aber immer noch Rassismus steckt. Es ist nicht damit getan, mit dem Finger auf sie zu zeigen und »Nazi, Nazi!« zu rufen.

Worte allein reichen nicht und doch sind sie zentral in der Auseinandersetzung?
Man muss ihnen die Öffentlichkeit und die Begriffe streitig machen. Und das gerade dort, wo sie am aktivsten sind, das sind derzeit die sozialen Medien. Man muss bedenken: Öffentlichkeit ist ein seltenes und kostbares Gut. Man muss versuchen, selbst die Öffentlichkeit zu erreichen.

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