Zehntausende protestieren gegen Trump
Demonstranten in mehreren Großstädten machten Feiertag für die US-Präsidenten zum »Not My Presidents Day«
New York. Erneut haben tausende Menschen in den USA gegen Präsident Donald Trump protestiert. Allein in New York gingen am Montag rund 10.000 Demonstranten auf die Straße, auch in mehreren anderen US-Städten gab es am sogenannten Präsidententag (President's Day) Kundgebungen unter dem Motto »Not My President's Day«. In London demonstrierten erneut mehrere tausend Menschen gegen einen Staatsbesuch des US-Präsidenten in Großbritannien, während das Unterhaus über die geplanten Visite debattierte.
In New York versammelten sich Menschen am Columbus Circle, vor dem Trump International Hotel und beim Central Park. Demonstranten in Los Angeles trugen Schilder, auf denen stand: »1. Widerstand, 2. Amtsenthebung« und »Trump ist geisteskrank«. Weitere Anti-Trump-Proteste gab es auch in Atlanta, Chicago, der Hauptstadt Washington und anderen US-Städten.
Washington. US-Präsident Donald Trump hat den Generalleutnant H.R. McMaster zum neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt. Trump sagte am Montag vor Journalisten in seiner Residenz in Palm Beach in Florida, McMaster habe ein »enormes Talent und enorme Erfahrung«. Der Generalleutnant folgt auf Michael Flynn, der in der vergangenen Woche im Streit um Angaben zu seinen Kontakten nach Russland zurückgetreten war.
Trump kündigte die Personalie im Beisein von McMaster, der in Uniform erschien, sowie dem kommissarischen Amtsinhaber Keith Kellogg an. McMaster sei im Militär »hoch angesehen« und er fühle sich geehrt, ihn nun als Sicherheitsberater zu haben, sagte Trump. McMaster soll demnach mit Kellogg künftig auf »besondere« Weise zusammenarbeiten.
McMaster selbst erklärte, er könne es kaum erwarten, dem nationalen Sicherheitsteam beizutreten. Er werde »alles in meiner Macht Stehende zu tun, um die Interessen des amerikanischen Volkes voranzubringen und zu schützen«.
Der Vorsitzende des Ständigen Geheimdienstausschusses der USA, Devin Nunes, lobte McMaster als eine Persönlichkeit, die »frisches Denken und neue Herangehensweisen« ins Militär einbringe und stets den Ist-Zustand hinterfrage. Susan Rice, die unter Trumps Vorgänger Barack Obama Nationale Sicherheitsberaterin war, wünschte McMaster »jeglichen Erfolg«.
McMaster ist ein Spezialist der Widerstandsbekämpfung und war unter anderem im Irak und in Afghanistan tätig. Nach dem Rücktritt von Flynn war der 54-jährige Generalleutnant mit einer Handvoll weiterer Kandidaten als aussichtsreicher Nachfolger gehandelt worden.
Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass Trumps Wunschkandidat für das Amt, der frühere Vizeadmiral Robert Harward den Posten nicht annehmen wollte. Medienberichten zufolge könnte er wegen des Chaos im Weißen Haus sowie deswegen abgelehnt haben, weil er keine Zusage bekam, seine eigenen Leute mitbringen zu dürfen. Nun erklärte das Weiße Haus, Trump lasse McMaster völlig freie Hand bei der Auswahl seines Stabs.
Grund für Flynns Rückzug in der vergangenen Woche waren Gespräche mit dem russischen Botschafter in Washington, die er geführt hatte, als er noch nicht als Nationaler Sicherheitsberater im Amt war. Später machte er zu diesen Gesprächen falsche Angaben, unter anderem gegenüber dem jetzigen Vize-Präsidenten Mike Pence. AFP/nd
Der Präsidententag ist in den USA ein nationaler Feiertag. Ursprünglich wurde an dem Tag, der jedes Jahr am dritten Montag im Februar begangen wird, der Geburtstag des ersten US-Präsidenten George Washington (»Washington's Birthday«) gefeiert. Seit den 70er Jahren ist er der Ehrentag aller US-Präsidenten.
Trump schrieb am Montag im Kurzmitteilungsdienst Twitter in Großbuchstaben: »HAPPY PRESIDENTS DAY - MAKE AMERICA GREAT AGAIN!« Umfragen zufolge ist er so kurz nach Amtsantritt am 20. Januar der unbeliebteste US-Präsident seit Jahrzehnten: Einer Ende vergangener Woche veröffentlichten Gallup-Befragung zufolge waren nur 40 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden.
Auch in London demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen Trump und seinen für dieses Jahr geplanten Staatsbesuch. Die Menge versammelte sich gegenüber dem Parlament im Zentrum der britischen Hauptstadt. Auf Schildern war unter anderem zu lesen: »Trump widerstehen« und »Migranten verteidigen, Trump festnehmen«.
Zu den Organisatoren der Proteste gehören das Bündnis »Stop Trump Coalition« und die Bewegung »One Day Without Us«, die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzt. Es war bereits die dritte Demonstration seit Ende Januar gegen den geplanten Besuch. Nach anfangs mehreren zehntausend Teilnehmern ging die Beteiligung zuletzt jedoch zurück.
Premierministerin Theresa May hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington Ende Januar im Namen von Königin Elizabeth II. nach Großbritannien eingeladen. Eine Petition an das britische Parlament gegen den Staatsbesuch wurde mittlerweile von mehr als 1,8 Millionen Menschen unterzeichnet. Eine Gegen-Petition unterzeichneten mehr als 300.000 Befürworter.
Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich strikt gegen einen Besuch Trumps in der Parlamentskammer ausgesprochen. Zwar betonte die Regierung, an der Einladung festzuhalten. Doch angesichts der großen Zahl der Unterzeichner der Petitionen hatte das Unterhaus eine Debatte darüber angesetzt.
Der Abgeordnete der oppositionellen Labour-Partei, David Lammy, warf May am Montag vor, sie habe die Einladung ausgesprochen, weil sie angesichts des Brexit »verzweifelt« um ein Handelsabkommen mit den USA werbe.
Labour-Parteifreund Paul Flynn warb dafür, den Besuch von einem offiziellen Staatsbesuch mit einem Empfang durch die Queen zu einem gewöhnlichen Besuch protokollarisch herabzustufen. Während Trumps Vorgänger Barack Obama 758 Tage auf die Ehrung durch dass volle diplomatische Protokoll Londons warten musste, erhielt Trump die Einladung bereits nach nur sieben Tagen im Amt. AFP/nd
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