Platzhirsche und Platzkarten
Thüringens SPD legt Landesliste für Bundestagswahl fest - Kampfkandidaturen erwartet
Thüringens SPD, seit 2014 Koalitionspartner der LINKEN und der Grünen, steht vor einem spannenden Parteitag. Nachdem der Landesvorstand einen Vorschlag dazu vorgelegt hat, wie die Plätze auf der Landesliste der Partei für die Bundestagswahl verteilt werden könnten, zeichnen sich für den Listenparteitag am Wochenende mehrere Kampfkandidaturen um die Positionen ab. Zwar gilt es in Parteikreisen als unwahrscheinlich, dass jemand gegen den Erfurter SPD-Mann Carsten Schneider antreten wird, der nach einem Beschluss des Vorstands die Landesliste auf Platz eins anführen soll. Schneider sitzt bereits im Bundestag und hat sich dort als Haushaltspolitiker einen Namen gemacht.
Doch schon beim Listenplatz zwei könnte es eine Kampfkandidatur geben. Der Landesvorstand hat für diese Position die ehemalige Bundestagsabgeordnete und SPD-Landesschatzmeisterin Petra Heß vorgeschlagen. Jedoch hatte in der Vergangenheit auch die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elisabeth Kaiser, Anspruch auf diesen Platz angemeldet. Nach dem Vorschlag des Vorstandes soll sie Platz vier erhalten.
Sie sei zwar nicht enttäuscht, dass sie vom Vorstand nicht für Platz zwei vorgeschlagen worden sei, sagt Kaiser. Aber sie hoffe, dass es auf dem Parteitag in Erfurt »eine Stimmung gibt«, sie doch noch für den zweiten Listenplatz zu nominieren. Unabhängig von ihrer Platzierung aber wolle sie einen engagierten Wahlkampf für die SPD machen, sagt sie.
Das Duell zwischen Heß und Kaiser ist besonders spannend, weil es dabei auch um eine Kampfkandidatur der Generationen geht: Heß gilt mit ihren 57 Jahren als erfahrene, aber innerhalb der SPD auch umstrittene Politikerin. Sie hatte sich in der Vergangenheit zum Beispiel gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Heimatgemeinde ausgesprochen. Außerdem hatte sie eine Spende des Rüstungskonzerns Heckler & Koch angenommen. Kaiser dagegen ist erst 29 Jahre alt, war aber bis vor Kurzem praktisch nicht als eigenständige Politikerin aufgetreten. Als Sprecherin der Fraktion hatte sie vor allem die Politik anderer dargestellt.
Die Reihung auf der Landesliste ist deshalb so wichtig, weil Thüringer Sozialdemokraten aller Erfahrung nach fast ausschließlich über eine möglichst hohe Platzierung auf der Liste eine Chance haben, in den Bundestag einzuziehen. Den Kandidaten auf den ersten beiden Plätzen werden dabei sehr gute Chancen eingeräumt, ins bundesdeutsche Parlament zu kommen. Sollte das aktuelle Umfragehoch der Sozialdemokraten anhalten, könnten zwar auch die Kandidaten auf den Plätzen drei und vier in den Bundestag einziehen. Sollten die Umfragewerte jedoch bis zur Wahl wieder fallen, haben wohl nur die ersten beiden Listenkandidaten Chancen auf ein Bundestagsmandat.
Auch um den dritten Platz der Landesliste zeichnet sich eine Kampfkandidatur ab. Dort soll nach dem Willen des Vorstandes der ehemalige SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie stehen, der jedoch zuletzt vor allem durch politische Inaktivität aufgefallen war. Er ist zwar Landtagsabgeordneter in Thüringen, aber selbst innerhalb seiner eigenen Fraktion ist der Frust groß, dass Matschie sich in die Parlamentsarbeit kaum einbringt. Unter der schwarz-roten Landesregierung war Matschie zwischen 2009 und 2014 Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident. Ihm werden seit Langem Ambitionen nachgesagt, von Erfurt nach Berlin wechseln zu wollen.
Der derzeitige SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme indes hat bereits signalisiert, Platz drei auf der Liste haben zu wollen. Er wurde vom Vorstand auf Platz fünf gesetzt. Gerade im Vergleich mit Schneider allerdings hat er sich in seiner bisherigen Zeit im Bundestag öffentlich längst nicht so profilieren können wie der Haushaltspolitiker.
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