Truppe für den Terror
Von der Leyen verteidigt Inlandseinsätze der Bundeswehr
Murnau. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Möglichkeit von Inlandseinsätzen der Bundeswehr bei Terroranschlägen katastrophalen Ausmaßes verteidigt. Das Grundgesetz lasse dies ausdrücklich zu, sagte von der Leyen beim Besuch einer gemeinsamen Übung von Polizei und Bundeswehr zur Terrorabwehr am Donnerstag in einer Kaserne im oberbayerischen Murnau am Staffelsee. Die Bevölkerung würde es nicht verstehen, wenn die Soldaten bei einem schweren Terroranschlag, bei dem die Polizei an ihre Grenzen stößt, in den Kasernen blieben. Die Verteidigungsministerin machte aber unmissverständlich klar, dass die Einsatzführung bei einem derartigen Bundeswehreinsatz ausschließlich bei der Polizei läge.
Nach Ansicht der Bundesregierung hat die gemeinsame Antiterror-Übung auch Schwachstellen in der Kommunikation aufgedeckt. Zu Beginn hätten Entscheidungswege zu lange gedauert, erläuterte von der Leyen. Agenturen/nd
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