Emmanuel Macron: Irgendwie neu, irgendwie Establishment
Der neue Präsident will Frankreich umkrempeln, als Wirtschaftsminister blieb er allerdings weitgehend erfolglos
Emmanuel Macron, der neue Präsident Frankreichs, steht für eine gänzlich neue Erscheinung in der politischen Landschaft des Landes. Mit 39 Jahren ist er der jüngste Staatschef in der Geschichte des Landes. Sich selbst bezeichnet er als »Quereinsteiger in die Politik«. Bis August 2014, als Macron überraschend zum Wirtschaftsminister ernannt wurde, war sein Name der Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. Zuvor war er zunächst Wirtschaftsberater von Präsident François Hollande und dann stellvertretender Generalsekretär des Élysée. Der nun aus dem Amt scheidende Hollande hatte ihn gefördert und sich eigentlich von ihm Unterstützung bei einer Kandidatur um eine zweite Amtszeit als Präsident versprochen. Dass ihn Macron stattdessen im Élysée ablösen würde, während er selbst auf eine Wiederwahl würde verzichten müssen, war eine der größten Fehleinschätzungen von Hollande. Doch nicht nur er sollte von Macron überrascht werden.
Unzählige Artikel und ein halbes Dutzend Bücher sind in den vergangenen Monaten über Macron erschienen. Trotzdem bleiben noch viele Fragen zu seiner Person und seinen Fähigkeiten unbeantwortet.
Klar ist aber: Emmanuel Macron ist 1977 in Amiens, einer Industriestadt 160 Kilometer nördlich von Paris, geboren und zunächst dort aufgewachsen. Seine Eltern und seine Geschwister sind Ärzte, nur er hat einen anderen Weg eingeschlagen. Als 15-jähriger Schüler an einer von Jesuiten geleiteten Privatschule in Amiens lernte er die 24 Jahre ältere Fränzösisch-Lehrerin Brigitte Trogneux kennen und lieben, die er später geheiratet hat und die noch heute an seiner Seite steht.
Um einen Skandal zu vermeiden, haben ihn die Eltern seinerzeit nach Paris auf das Elitegymnasium Henri IV geschickt, wo er drei Jahre später das Abitur ablegte. Danach studierte er zunächst an der Pariser Politikhochschule Sciences Po Philosophie, schrieb seine Magisterarbeit über Machiavelli, seine Diplomarbeit über Hegel und war von 1999 bis 2001 Assistent des renommierten Philosophen Paul Ricoeur. 2002 bestand er die extrem schwierige Aufnahmeprüfung für die Verwaltungshochschule ENA, wo er das Studium 2004 als einer der Besten abschloss.
Das sicherte ihm die Anstellung als Spitzenbeamter im Wirtschafts- und Finanzministerium, wo er Finanzdirektor und Abteilungsleiter wurde. In dieser Zeit lernte er Jacques Attali, den ehemaligen Sonderberater von Präsident François Mitterrand, und den Nestlé-Direktor Peter Brabeck kennen, auf deren Rat und Empfehlung er in die Privatwirtschaft und zur Geschäftsbank Rothschild wechselte. Dafür ließ sich Macron 2008 vom Öffentlichen Dienst beurlauben. Zwischen 2006 und 2009 gehörte er der Sozialistischen Partei (PS) an. 2011 beriet er François Hollande zu Wirtschaftsthemen bei der PS-Vorwahl für die Präsidentschaftskandidatur 2012. Zuvor hatte Macron das Angebot ausgeschlagen, stellvertretender Kabinettschef des rechtem Premierministers François Fillon zu werden.
Bei Rothschild wurde Macron zunächst Investmentbanker und nach nur zwei Jahren einer der hochbezahlten »Partner« in der Chefetage der Bank. Hinzu kamen Prämien, beispielsweise zwei Millionen Euro dafür, dass er erfolgreich die Übernahme der Milchpulversparte des Pharmakonzerns Pfizer durch den Nestlé-Konzern begleitete. Doch als der gerade zum Präsidenten gewählte François Hollande ihm im Mai 2012 anbot, sein Wirtschaftsberater zu werden, akzeptierte Macron und nahm dafür in Kauf, nur noch einen Bruchteil seines Bankergehalts zu bekommen.
Als Wirtschaftsminister versuchte Macron, dem sozialdemokratischen Reformkurs von Hollande eine noch stärker sozialliberale Note zu verleihen. Macron gehörte zu den Autoren des Reformpakets, mit dem den Unternehmern mehr als 40 Milliarden Euro an Steuerkrediten und Abstrichen bei den Sozialabgaben gewährt wurden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern und die Wirtschaft anzukurbeln. Doch das Ziel der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen wurde dabei klar verfehlt.
Macron war auch maßgeblich an der Ausarbeitung der Reform des Arbeitsrechts beteiligt, die zu massiven Protesten und Massendemonstrationen führte.Die Regierung konnte sie nur mit Hilfe des Sonderparagraphen 49.3 durchs Parlament bekommen. Seine eigenen Ideen für eine Liberalisierung der Wirtschaft konnte Macron während seiner zweijährigen Amtszeit als Minister nur in Form eines einzigen Gesetzes ansatzweise umsetzen. Dieses Mitte 2016 in Kraft getretene »Gesetz Macron« hat beispielsweise Fernbusse im Inlandsverkehr in Konkurrenz zur Staatsbahn SNCF zugelassen und so die schwierige wirtschaftliche Lage der Bahn weiter verschlechtert. Auch wurde das historisch grundsätzliche Verbot von Sonntagsarbeit ausgehebelt und das »Monopol« einer ganzen Reihe von Berufsgruppen gebrochen, die früher im Gegenzug zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben für ihren Beruf »Gebietsschutz« genossen haben. Das hatte beispielsweise zur Folge, dass zum ersten Mal Notare für eine Demonstration auf die Straße gingen. Auch die »Uberisierung« der Wirtschaft nahm unter ihm stark zu. Selbstständige mit Minijobs übernahmen einstige Festanstellungen.
Im August 2016 legte Macron schließlich sein Ministeramt nieder, im November gab er seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt. Mit Blick darauf hatte Macron bereits im April 2016 in seiner Geburtsstadt Amiens die Bewegung »En marche« (Unterwegs) gegründet, die seinen Wahlkampf trägt und über Spenden finanziert. Bei den mehr als 250.000 Mitgliedern der Bewegung handelt es sich mehrheitlich um gut verdienende Stadtbewohner mit Hochschulbildung und Optimismus – wie er.
Im Wahlkampf gelang Macron mit seinen unkonventionellen Vorstellungen ein rasanter Aufschwung, mit dem noch Monate zuvor kein Politikexperte gerechnet hatte. Er selbst, der vom Wesen her eher zurückhaltend war, ist im Wahlkampf über sich hinausgewachsen. Er entwickelte ein bemerkenswertes Rednertalent und verstand es, bei den Begegnungen mit den Franzosen der verschiedensten Schichten und Berufe seinen natürlichen Charme und Humor einzusetzen. Die zumeist jungen Leute seiner Bewegung reißt er mit Elan mit und vermittelt ihnen Siegesgewissheit.
Dagegen hat ein Großteil der sozial benachteiligen, schwer arbeitenden oder arbeitslosen Franzosen Vorbehalte gegen Macron. Hier sind die Angriffe, die sowohl Marine Le Pen als auch Jean-Luc Mélenchon, im Wahlkampf gegen dieses »Produkt der Elite« unters Volk gestreut haben, auf fruchtbaren Boden gefallen.
Emmanuel Macron will bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in allen Wahlkreisen des Landes Kandidaten der Bewegung »En marche« aufstellen. Je zur Hälfte soll es sich um Vertreter der »Zivilgesellschaft« und um »übergelaufene«, aber unbelastete Politiker handeln, die früher der Republikanischen oder der Sozialistischen Partei angehörten. Er vertraut darauf, dass es ihm gelingen wird, eine regierungsfähige Parlamentsmehrheit zu erringen.
Mit dieser will Macron sozialliberale Wirtschaftsreformen und eine gründliche Umgestaltung des politischen Lebens des Landes in Angriff nehmen, wobei er vor allem die Spaltung der Gesellschaft in rechts und links überwinden will. Er wehrt sich gegen den Vorwurf, er wolle »alles deregulieren und den Gesetzen des Dschungels ausliefern«. Dem hält er entgegen, er wolle, dass Frankreich seine Erstarrung überwindet, wieder »Anschluss an den internationalen Fortschritt« bekommt und dass sich das Land »fit für die Zukunft« macht – als Teil der Europäischen Union.
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