Judenhass bekämpfen
OSZE fordert Mitgliedsstaaten zum Handeln gegen Antisemitismus auf
Berlin. Die OSZE-Staaten sollen sich stärker gegen antisemitische Hassverbrechen und für den Schutz jüdischer Gemeinden engagieren. Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) veröffentlichte dazu am Montag in Berlin einen entsprechenden Leitfaden. Kern der Publikation sind zehn Maßnahmen, die die Autoren den Regierungen der 57 Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) empfehlen.
Es geht unter anderem darum, antisemitische Straftaten als solche zu erkennen, sowie die Vorfälle zu registrieren und zu dokumentieren. Die Staaten werden aufgefordert, das Bewusstsein für das Problem des Antisemitismus zu stärken. Auch damit verbundene Sicherheitsmaßnahmen wie etwa eine verstärkte Polizeipräsenz zum Schutz jüdischer Gemeinden und Einrichtungen oder finanzielle Unterstützung sollen stärker thematisiert werden.
Es gehe aber auch um die Verurteilung von antisemitischen Hassverbrechen und die Solidarität mit jüdischen Gemeinden, hieß es weiter. Die Bedrohungslage müsse ernst genommen werden, betonte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (LINKE) bei der Veröffentlichung des Leitfadens. »Es geht uns alle an, wenn einzelne Menschen in Angst und Schrecken leben müssen.«
Der Leitfaden »Antisemitischen Hassverbrechen begegnen - jüdische Gemeinden schützen« wurde im Projekt »Taten statt Worte gegen Antisemitismus« entwickelt. Es wurde 2016 während des deutschen OSZE-Vorsitzes initiiert und wird von der Bundesregierung gefördert. epd/nd
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