Nur jeder Sechste glaubt noch an Schulz
SPD in Umfragen weiter im Sinkflug / Bayern-Genossen erwarten von Spitzenkandidaten »mehr Tiefe« als bisher / Debatte um Steuerkonzept
Berlin. Die SPD ist in Umfragen weiter auf Kurs - in Richtung der Zahlen, die sie vor der mit Hoffnungen begleiteten Nominierung von Martin Schulz als Spitzenkandidat beim Wähler erhielt. In einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die »Bild am Sonntag« verloren die Sozialdemokraten noch einmal und kommen nun nur noch auf 26 Prozent. Mitte Februar hatte die SPD bei dem Institut knapp vor der Union gelegen. Nun trennen die beiden Lager wieder zwölf Prozentpunkte.
Nur noch 15 Prozent der Befragten glauben der Umfrage zufolge, dass Schulz im Herbst Bundeskanzler wird. 76 Prozent glauben das nicht. Ende Februar hatten noch 36 Prozent mit seiner Kanzlerschaft gerechnet und 50 Prozent nicht. Auch in der Direktwahlfrage stürzt Schulz ab: Nur noch 29 Prozent gaben an, dass sie sich für ihn entscheiden würden, wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte. 53 Prozent würden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wählen. Anfang Februar hatte Schulz noch mit 46 Prozent vor Merkel mit 40 Prozent gelegen.
In der Umfrage kommt die Linkspartei auf neun Prozent, die Grünen auf sieben Prozent, die FDP ebenfalls auf sieben Prozent. Die Rechtsaußenpartei AfD lag wie zuvor bei acht Prozent. Für die Umfrage befragte Emnid den Angaben zufolge zwischen dem 11. und 17. Mai 2.413 repräsentativ ausgewählte Menschen.
Zum Abschluss eines zweitägigen SPD-Landesparteitags in Schweinfurt erwarten die Sozialdemokraten von ihrem Kanzlerkandidaten nun einen neuen »Bums« und »richtig Schwung« im Wahlkampf, sagte die frisch gewählte SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen. Von Seiten der Delegierten war zudem zu hören, dass sie sich eine Grundsatzrede erhoffen, in der Schulz »mehr Tiefe« als bisher und konkrete Inhalte präsentiere, um seine Partei für den anstehenden Bundestagswahlkampf zu motivieren. Die SPD habe zuletzt nicht immer eine gute Figur abgegeben, das müsse sich nun ändern, hieß es.
Am Samstag hatten die rund 300 Delegierten Kohnen mit 88,3 Prozent zur Nachfolgerin von Florian Pronold an die Spitze des Landesverbandes gewählt. Die 49-Jährige, die nach eigenen Angaben einen sehr guten Draht zu Schulz hat, ist die dritte Frau auf dem Chefsessel der Bayern-SPD. Bislang war Kohnen Generalsekretärin in der Bayern-SPD, außerdem hat sie seit 2008 ein Landtagsmandat inne.
Derweil hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil fordert von seiner Partei baldige Klarheit in der Steuerpolitik. »Die SPD wird sich in den kommenden Wochen für ein Konzept entscheiden müssen«, sagte er der »Welt am Sonntag«. Das von ihm kürzlich vorgestellte eigene Steuerkonzept zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen habe er »vorab mit (SPD-Kanzlerkandidat) Martin Schulz kommuniziert, und er hat es als konstruktiven Debattenbeitrag betrachtet«. Das niedersächsische Konzept sei für die Vorbereitung der SPD-Steuerpläne »sicher ein qualifizierter Beitrag«, sagte Weil. »Wir freuen uns über jeden, der unsere Vorschläge aufnimmt.«
Weil hatte vor einigen Tagen seinen Vorschlag für eine Steuerreform vorgestellt, die vor allem Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten würde. Bezieher sehr hoher Einkommen müssten hingegen mit Mehrbelastungen rechnen. Das Modell sieht vor, den Einkommensteuertarif im unteren Bereich ab dem Grundfreibetrag von 9.000 Euro zu strecken, sodass der Anstieg der Steuersätze langsamer verläuft.
Die SPD-Spitze berät am Montag über ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm. Womöglich wird das Steuerkonzept der Partei aber erst nach dem Programm-Parteitag am 25. Juni vorgelegt.
Weil warnte seine Partei davor, diverse Steuern erhöhen zu wollen. »Wir brauchen keine ausgeprägten Verteilungskämpfe, sondern echte Entlastungen gerade der kleinen und mittleren Einkommen«, sagte der SPD-Politiker. Sein Konzept sei »betont maßvoll, bedacht und auf Ausgleich ausgerichtet«. Auf die Frage, wie viele Menschen nach seinem Konzept mehr Steuern bezahlen müssten, antwortete Weil: »Wir würden mit diesem Modell deutlich weniger als ein Viertel der Steuerzahler höher belasten; das Gros, mindestens 75 Prozent, würde entlastet.« Agenturen/nd
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